Molterer zur SPÖ-Klausur: Ablegen der parteipolitischen Brille

ÖVP steht für beste Lösung für Österreich

Wien, 4. Jänner 2007 (ÖVP-PK) "Die ÖVP steht für eine breite Zusammenarbeit", erklärte ÖVP-Klubobmann Mag. Wilhelm Molterer zu den Aussagen von SPÖ-Vorsitzendem Dr. Alfred Gusenbauer bei der SPÖ-Präsidiumsklausur in Krems. Klar sei aber auch, dass parteipolitische Befindlichkeiten nicht der Maßstab sein können. "Wir stehen für die beste Lösung für Österreich", so Molterer, parteipolitische Brillen müssten jedoch abgelegt werden. Und hier sei besonders die Sicherheit des Landes von großer Relevanz. "Sicherheit und Neutralität gibt es allerdings nicht kostenlos, Sicherheit hat ihren Preis und darf nicht aufs Spiel gesetzt werden." ****

Zur Diskussion um die Studiengebühren erklärte der Klubobmann, dass es hier sehr wohl auch um die Frage der sozialen Gerechtigkeit gehe. Man könne nicht die Kinder von Arbeitern und die Kinder von Generaldirektoren in einen Topf werfen. Wer finanzielle Unterstützung während des Studiums brauche, solle diese auch in Zukunft bekommen. Auch in dieser Diskussion bleibe die Volkspartei dabei, "es geht um die beste Lösung für Österreich", schloss Molterer.

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