BZÖ-Grosz: Korinek fehlt es offenbar an logischem Hausverstand

Heutige parteipolitische Ausritte sind eines Verfassungsgerichtshofpräsidenten unwürdig

Wien (OTS) - "Die rhetorischen Ausritte des Herrn Korinek im morgigen Kurier sind eines Verfassungsgerichtshofpräsidenten zutiefst unwürdig. Gerade seine Funktion verpflichtet zu absoluter Überparteilichkeit. Es ist schon klar, dass die Republik mit dem derzeitigen Amtsinhaber einen Großkoalitionär an der Spitze des Gerichtshofes hat, doch kann dies nicht dazu führen, dass Herr Korinek mittlerweile offen und unverblümt den politischen Kampf der Parteisekretariate gegen ein Bundesland und seine Verantwortlichen übernimmt", so BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz in einer Reaktion auf die Äußerung von Verfassungsgerichtshofpräsidenten Korinek im morgigen Kurier.

"Zu seiner mehr als gekünstelten Aufregung über die Einschätzung des Wortes "Volksempfinden" sei darauf hingewiesen, dass es auch einem Verfassungsjuristen gestattet sein sollte, neben dem Studium seiner verstaubten Akten hin und wieder den logischen Hausverstand einzusetzen", so Grosz abschließend.

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