Bundesrat: Erstmals eigener Folder & Folder mit Ländermutation

Bundesratspräsident Kneifel setzte Wunsch nach Bundesrats-PR-um

Wien (OTS) - Der Bundesrat will von sich reden machen:
Erstmals seit Bestehen des Bundesrates in der 2. Republik - immerhin 61 Jahre - gibt es einen Informationsfolder ausschließlich über die 2. Kammer des Parlaments. In den bisherigen Publikationen des Parlaments war stets der Nationalrat im Vordergrund gestanden. Nun aber initiierte Bundesratspräsident Gottfried Kneifel diesen Info-Folder, nachdem bei einem Bundesrats-Workshop im Frühjahr verstärkte Öffentlichkeitsarbeit gefordert wurde. Gerade rechtzeitig vor Ende von Kneifels Amtsperiode liegt der Folder fertig vor. Und eigentlich sind es drei Folder (alle im handlichen Format A6): Ein genereller achtseitiger, einer mit landesspezifischer Information über die Mitglieder des Bundesrates dieses Bundeslandes sowie einer, der auf den jeweiligen Bundesrat bezogen ist. Kneifel: "Der Folder soll als Behelf vor allem beim Kontakt mit Besuchergruppen im Parlament, bei der Sprechtagstätigkeit, im Staatsbürgerkundeunterricht sowie bei der Aktion "Schüler und Parlament" eingesetzt werden".

Grundsätzliches Ziel des Folders ist es, die laut Verfassung gegebene Funktion, Wirkung und Rolle des Bundesrates noch deutlicher als bisher dazustellen. Im generellen Folder wird auf den vier Innenseiten vor allem mit der weit verbreiteten irrigen Meinung aufgeräumt, dass der Bundesrat keine Rechte hätte: Im Detail wird hier das Einspruchsrecht, das aufschiebende Vetorecht, das absolute Vetorecht, die Kontrollrechte und das Stellungnahmerecht zu EU-Richtlinien dargelegt. In den neun Bundesländer-Foldern sind alle Bundesräte des jeweiligen Bundeslandes mit Foto und e-mail-Adresse abgebildet und die Zahl der Bundesräte je Bundesland angeführt. Die Bundesländermutationen für alle Bundesräte wird es ab Februar geben.

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