MOLTERER: VERSTEHE ENTSCHEIDUNG DER OPPOSITION NICHT!

Wien (ÖVP-PK) - Mit Unverständnis reagierte ÖVP-Klubobmann Molterer heute, Donnerstag, nach der Sondersitzung des Nationalrates auf das Abstimmungsverhalten der Opposition, die jenen Entschließungsantrag, der die Rückgabe der Klimt-Bilder an die Erbengemeinschaft begrüßt, am Ende der Sitzung abgelehnt hatte. "Ich bedaure diese Entscheidung, weil wir einen Antrag eingebracht haben, der den Konsens im Haus widerspiegelt. Leider verhallte mein Appell an die Opposition, die parteipolitische Brille abzulegen und der Republik Österreich ein gemeinsames Signal nach außen zu geben, ungehört." ****

Der Entschließungsantrag, der von den Regierungsparteien angenommen wurde, nochmals im Wortlaut:

"Der Nationalrat begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung, insbesondere angesichts der genannten Preisvorstellung in Höhe von 300 Millionen US-Dollar diese Bilder nicht aus Steuergeldern anzukaufen,
und ersucht die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur - angesichts des Umstandes, dass jedenfalls ein Teil der Erben einen Ankauf der Bilder durch österreichische private Sponsoren im Rahmen der zwischen der Republik Österreich und den Erben vereinbarten Kaufoption ablehnt, diese einseitige Entscheidung der Erben zur Kenntnis zu nehmen,
- die Bilder im Sinne des Restitutionsgesetzes den berechtigten Erben zu restituieren."
(Schluss)

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