FPÖ-Vize Hofer: Islamisierung - Systematischer Angriff auf europäische Wertegemeinschaft

"Wer die Presse- und Meinungsfreiheit angreift, greift die Grundfesten der Demokratie an"

Wien (OTS) - FPÖ-Vizeobmann Norbert Hofer forderte heute Bundeskanzler Schüssel auf, in seiner Eigenschaft als EU-Vorsitzender die drohende Islamisierung Europas zu thematisieren. Dies wäre mehr als ratsam.

Wie die Ereignisse rund um die in einer dänischen Zeitung erschienenen Mohammed-Karikaturen zeigen würden, handle es sich hier um ein gravierendes Problem, vor dem man die Augen nicht verschließen dürfe, betonte Hofer. "Im Ausland werden EU-Einrichtungen von gewaltbereitem Mob besetzt, auf den Zeichner wird ein Kopfgeld in Höhe von 6.500 Euro ausgesetzt, irakische Fanatiker rufen im Internet zu Anschlägen auf, zuletzt wird in Paris der Chef der Zeitung ‚France-Soir’ vom ägyptischen Besitzer des Blattes hinausgeschmissen, weil er es gewagt hat, die Karikaturen nachzudrucken - wo soll das hinführen?" Kritik übte Hofer auch am Vorgehen des österreichischen Botschafters im Iran, der sein "tiefes Bedauern über den unglücklichen Vorfall" geäußert habe.

In der EU würden 15 Millionen Moslems leben. Eine Million Moslems hätten einen deutschen Paß, in Österreich gebe es 500.000. Die derzeitigen Proteste würden zeigen, daß sie mit ihrer steigenden Zahl auch selbstbewußter würden. Ereignisse wie diejenigen in Linz, wo moslemische Väter österreichische Lehrerinnen zwingen wollten, Kopftücher zu tragen, seien kein Zufall und würden auch kein Einzelfall bleiben. "Wir stehen vor einem systematischen Angriff auf die europäische Wertegemeinschaft", warnte Hofer. "Als in den Achtziger Jahren Khomeini die Fatwa gegen Salman Rushdie ausgesprochen hat, hätte man bereits Gegenmaßnahmen ergreifen müssen. Aber damals wurde beschwichtigt und beruhigt. Jetzt stehen wir vor den Folgen dieser falsch verstandenen Toleranz."

Man müsse schleunigst die Notbremse ziehen, forderte Hofer. Und es müsse eine der vordringlichen Aufgaben der österreichischen Ratspräsidentschaft sein, dieses Klima der religiösen Intoleranz aufzuzeigen, Lösungsvorschläge zu entwickeln und endlich zu handeln. "Wer die Presse- und Meinungsfreiheit angreift, greift die Grundfesten der Demokratie an. Und ich möchte nicht, daß mir meine Kinder eines Tages vorwerfen müssen, daß ich dieser Entwicklung zu lange zugesehen hätte."

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