Amon: Bundespräsident Fischer soll politische Kultur einmahnen!

Oppositionelle Hetzkampagnen gegen Minister überschreiten Grenze des Erträglichen

Wien (OTS) - ÖAAB-Generalsekretär und ÖVP-Bildungssprecher Abg.z.NR Werner Amon richtete heute, Donnerstag, einen Appell an Bundespräsident Dr. Heinz Fischer, "von der Opposition politische Kultur einzumahnen, denn die Hetz- und Diffamierungskampagnen gegen Minister, wie zuletzt gegen Bildungsministerin Gehrer, haben die Grenze des Erträglichen überschritten", so Amon. Schon allein die Wortwahl, die zuletzt von SPÖ-Politikern gegenüber Ministerin Gehrer gewählt wurde, zeige deutlich, dass SPÖ wie auch Grüne an einer sachlichen Debatte überhaupt kein Interesse haben.

In der jüngsten Vergangenheit hätten SPÖ- und Grün-Politiker immer häufiger "untragbare Aussagen getätigt bzw. unglaubliche Behauptungen aufgestellt. "Man muss sich schon manchmal die Frage stellen, ob es wirklich Österreich ist, wo Alfred Gusenbauer als Chef der größeren Oppositionspartei einen Landeshauptmann verbal in die Psychiatrie einweisen möchte und sich nicht einmal entschuldigen muss", kritisierte Amon.

"Unglaublich" seien für Amon auch die Behauptungen von Peter Pilz, die ÖVP habe im Zuge des Eurofighter-Kaufes Schmirgelt erhalten. "Was ist das für eine politische Kultur, wenn ein Abgeordneter, der sich hinter seiner politischen Immunität versteckt, einer Partei wie einer Interessensvertretung etwas derartiges unterstellt, ohne dafür auch nur den Funken eines Beweises zu haben, so Amon.

"Wenn die Oppositionsparteien an einer sachlichen, politischen Debatte nicht interessiert sind und nur noch mit Diffamierungsversuchen und persönlichen Vernaderungen arbeiten, so wäre es glaube ich schon angebracht, dass sich der von mir sehr geschätzte Her Bundespräsident dazu äußert", schloss Amon.

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