NÖ Rettungswesen braucht ein politisches Gegenüber

Krismer: Proporzaufteilung bremst sich selber

St. Pölten (Grüne) - Das politische Spektakel rund um das NÖ Rettungswesen hat seinen Höhepunkt erreicht. LH Erwin Pröll entzieht dem zuständigen SP-Gesundheitslandesrat Emil Schabl die Kompetenz und schickt ÖVP Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka ins Rennen. Die Grünen weisen schon seit Anfang der Periode auf die unzumutbare Geschäftseinteilung im Proporz der Landesregierung hin. "Kein Regierungsmitglied hat alle Kompetenzen im Ressort. Alles wird doppelt gemoppelt, damit die SPÖ ja keine Alleingänge machen kann. Das rächt sich bei Lösung von Problemen wie eben im Rettungswesen", analysieret die Grüne Gesundheitssprecherin Helga Krismer. "Eine unglückliche Ressorteinteilung, wenn sich der Landeshauptmann über die Kompetenz hinwegsetzt. Wenn sich der Proporz selber bremst, bremst er auch das Land", schließt Krismer.

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