Ortstafeln: LR Dörfler verwundert über die Aussagen von BH Muri

Ortsbezeichnung "Bleiburg-Ebersdorf" gibt es nicht - Mangelhafte Verordnung muss repariert werden

Klagenfurt (LPD) - In Sachen Ortstafeln im Gemeindegebiet Bleiburg zeigte sich Verkehrsreferent LR Gerhard Dörfler heute, Samstag, verwundert über die jüngsten Aussagen des Völkermarkter Bezirkshauptmannes August Muri. Sowohl von den zuständigen Juristen als auch vom Landesarchiv wurde laut Dörfler bestätigt, dass es die Ortsbezeichnung "Bleiburg-Ebersdorf" nicht gibt. "Ich stehe Herrn Muri jederzeit zur Verfügung, wenn er sich nicht auskennt. Ich erwarte mir, dass der Bezirkshauptmann die Themen der Straßenverkehrsordnung direkt mit mir als zuständigem Regierungsmitglied bespricht und nicht über die Medien ausrichten lässt, wenn ihm etwas unklar ist", so Dörfler. Gerade in diesem sensiblen Bereich erfordere es eine koordinierte Vorgangsweise.

Tatsache sei, dass die bestehende Verordnung der Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt zu Ortstafeln in Bleiburg Mängel aufweise und repariert werden müsse. Sobald die neue Verordnung erlassen sei, müssten dann natürlich auch neue, um einige Meter verrückte Ortstafeln aufgestellt werden, so der Verkehrslandesrat.

Diese Vorgangsweise ist laut Dörfler nichts Neues: Bereits im Jahr 2002 wurde in St. Kanzian ähnlich vorgegangen. Die Verordnung der Ortstafeln in St. Kanzian, mit der sich der Verfassungsgerichtshof in seinem Erkenntnis 2001 befasste, wurde von der BH Völkermarkt im März 2002 aufgrund ähnlicher Mängel repariert und durch eine neue ersetzt. Diese neue Verordnung sieht wiederum einsprachige Ortstafeln vor. "Auch damals wurden vom Bezirkshauptmann die Ortstafeln versetzt und einsprachig neu aufgestellt", erklärte Dörfler, der sich verwundert zeigte, dass nun derselbe Bezirkshauptmann eine andere Vorgangsweise einschlagen wolle als im Jahr 2002.
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