Gusenbauer: "Menschen über die Fehlleistungen der Regierung aufklären"

Von der Saliera über die Klimt-Bilder bis zur Zwei-Klassen-Medizin - Fehlleistung über Fehlleistung

Rohrbach (SK) - Es gelte, "die Menschen über die Fehlleistungen
der Bundesregierung aufzuklären", betonte SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer am Freitagabend bei einer Diskussionsveranstaltung im Rahmen der "Startklar"-Tour im Bezirk Rohrbach in Oberösterreich. Die Liste der Fehlleistungen umfasse den Skandal um die Saliera und die Klimt-Bilder, finde ihre Fortsetzung mit der desaströsen Gesundheits, Arbeitsmarkt- und Bildungspolitik der Bundesregierung und sei überdies "beliebig fortsetzbar", kritisierte der SPÖ-Vorsitzende. ****

Vor allem Ministerin Gehrer habe vieles verschuldet und zu verantworten: Unhaltbare Zustände an den heimischen Universitäten, gröbste Sicherheitsmängel in den Museen und ein unverantwortliches Vorgehen in Sachen Klimt-Bilder, machte Gusenbauer klar. Aber auch im Außenministerium gebe es einiges zu beklagen, so der SPÖ-Vorsitzende, der hier vor allem die Visa-Affäre ansprach, wo es einen "massenhaften, gewerbsmäßigen Handel mit Visa" gegeben hat.

Im Museumsbereich ortete Gusenbauer aufgrund Gehrers Verschulden "gröbste Sicherheitsmängel". Nur so sei erklärbar, dass ein "Hobbydieb die Saliera stehlen kann". Auch die unwürdigen Vorgänge rund um die Klimt-Bilder böten Anlass zu harscher Kritik an Ministerin Gehrer. So habe diese im Vorfeld jedes gütliche Angebot ausgeschlagen - nunmehr führe sie verzweifelt Verhandlungen über die Bilder, unterstrich Gusenbauer. (Schluss) mb

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