Rede von Bundespräsidenten Dr. Heinz Fischer anlässlich der Veranstaltung "Sound of Europe" am 28. Jänner 2006 in Salzburg

Das Europäische Model als Zukunftsmodell

Wien (OTS) - Es gilt das gesprochene Wort!

Meine Damen und Herren!

Ich beginne ohne Umschweife mit einer mich besonders prägenden Erfahrung:

Die stärkste emotionale Bindung an Europa, das stärkste Gefühl meiner europäischen Identität hatte ich vor fast 32 Jahren, als ich im Herbst 1974 mit meiner Frau durch den Fernen Osten reiste. Über Moskau, Irkutsk und Pjöngjang kamen wir in das China der ausklingenden Kulturrevolution unter Mao Tse Tung. Zu diesem Zeitpunkt gab es fast keinen Tourismus. Es war ein völlig anderes China als heute. Und wenn meine Frau und ich auf dieser Reise auf einen Engländer oder Schweden trafen - was selten genug der Fall war - begegneten wir einander als Europäer und hatten die Gemeinsamkeit, Europäer zu sein. Auch ich war in gleicher Weise ein Europäer in China und die Nationalität spielte eine untergeordnete Rolle. Was hat die spezifische gemeinsame Europäische Identität eigentlich ausgemacht?

Die geographische Zusammengehörigkeit im Westen des Eurasischen Kontinents?

Religiöse oder kulturelle Einflüsse?

Historische Erfahrungen?

Oder was sonst?

Ich habe mir diese Fragen damals kaum gestellt und hätte sie auch nicht beantworten können.

Heute, wo ich intensiv über diese Fragen nachdenke, weil das Erfassen der Europäischen Gemeinsamkeiten von großer Wichtigkeit für die Zukunftschancen des europäischen Projektes ist, erkenne ich, wie verwirrend verknüpft die weit in die Geschichte zurückreichenden Fäden der europäischen Identität sind.

Am Beginn der Mythologie von Europa, das bekanntlich zunächst weder ein geographischer noch ein politischer Begriff war, steht die Erzählung von der jungen Königstochter, in die sich der Göttervater Zeus verliebt hatte, als er sie in der Gesellschaft von Freundinnen am Meeresufer erblickte. Er entführte sie in der Gestalt eines Stieres über das Meer nach Kreta.

Aber dieses Mädchen namens Europa war keine Europäerin im heutigen Sinn, sondern eine phönizische Königstochter aus Kleinasien. Und Zeus war nicht die Gottheit einer monotheistischen Religion, wie sie heute in Europa dominieren, sondern er war der Göttervater eines polytheistischen Pantheon.

Aber auch das heute in Europa vorherrschende Christentum hat seine Wurzeln in der Nähe der Heimat der phönizischen Königstochter und fand seine erste Ausbreitung in den Regionen rund um das Mittelmeer, die mit dem heutigen Europa absolut nicht identisch sind. Europa war damals viel kleiner als heute und zugleich größer.

Das gleiche Bild, wenn wir einen Blick auf die kulturellen Wurzeln werfen:

Europa verdankt bis heute sein Zahlensystem den Arabern. Das wunderbare Epos der "Ilias", das so starken Einfluss auf die europäische Kultur ausübte, handelt vom Kampf um eine kleinasiatische Stadt, und Prometheus, der nach der Sage den Menschen verbotener Weise Licht und Aufklärung brachte, wurde zur Strafe an einen Felsen im heutigen Georgien geschmiedet.

Aber auch das Museion von Alexandria, also gewissermaßen das Harvard der Antike als angesehenste Ausbildungsstätte der damaligen Zeit, war in Ägypten angesiedelt.

Das heißt, viele Leuchttürme der aufblühenden europäischen Kultur und Wissenschaft stammen nach heutigen Begriffen nicht aus Europa, jedenfalls nicht aus Ländern der Europäischen Union.

Erst aus der Summe dieser Leuchttürme, aus den Samen dieser kulturellen Vielfalt, aus den kleinasiatischen Denkschulen, aus den arabischen Einflüssen, aus Judentum und Christentum, aus Völkerwanderung und Völkervermischung, aus indogermanischen und slawischen Einflüssen, aus Humanismus und Aufklärung entwickelte sich allmählich jene europäische Kultur, jenes europäische Denk- und Lebensmodell, jener Katalog von Menschenrechten, d.h. jener moderne Begriff von Europa, dem wir heute auch politische Gestalt zu geben, versuchen.

Meine Damen und Herren!

Schon vor mehr als 150 Jahren, im Jahre 1849, hat Victor Hugo in einer berühmt gewordenen Rede in Paris gemeint: "Ein Tag wird kommen, wo Ihr, Frankreich, Russland, Italien, England, Deutschland, all ihr Nationen des Kontinents ohne die besonderen Eigenheiten Eurer ruhmreichen Individualität einzubüßen, Euch eng zu einer höheren Gemeinschaft zusammenschließen - werdet."

Bis dahin war allerdings noch ein langer Weg zu gehen.

Erst nach der beispiellosen Diktatur des Nationalsozialismus und dem verheerenden Zweiten Weltkrieg wurde diese zunächst unerfüllte und unerfüllbar erscheinende Vision zur zwingenden Notwendigkeit.

Die Zeit war reif, dass sich die großen Rivalen der europäischen Geschichte zusammenfanden und mit der Unterzeichnung der Römischen Verträge im Jahre 1957 die Fundamente für das gemeinsame europäische Haus legten.

Die weiteren Fortschritte auf der "Baustelle Europa" muss ich nicht referieren, aber die jüngste Erweiterung um zehn zusätzliche Mitgliedsländer im Jahre 2004 macht es möglich, nicht nur von einer Erweiterung, sondern von der Wiedervereinigung eines Jahrzehnte lang gespaltenen Kontinents zu sprechen: "Es wuchs zusammen, was zusammen gehört."

Gleichzeitig erleben wir aber in den letzten Jahren auch ein Beispiel für den auf unglaublich guter Beobachtung beruhenden Satz von Berthold Brecht, der da lautet: "Die Mühen der Gebirge liegen hinter uns, vor uns liegen die Mühen der Ebenen".

Genau dort befinden wir uns heute: In den Mühen der europäischen Ebenen, die uns offenbar mehr zu schaffen machen, als alle Mühen des Anstieges und des Aufstieges in das gemeinsame Europa.

Ich gebe zu: Der Bau des gemeinsamen europäischen Hauses erfolgt nicht nach dem fertigen Bauplan eines Architekten. Das gemeinsame Europa ist, wie wir aus den Erfahrungen der vergangenen fünf Jahrzehnte wissen, work in progress.

Aber der Wille, dieses gemeinsame Haus zu bauen, ist nicht etwa nur eine Laune politischer Zeitgenossen.

Es ist ein alter Gedanke, es ist ein vernünftiger Gedanke und es ist ein notwendiger Gedanke.

Woher dann der starke Gegenwind, den wir derzeit spüren, wenn das europäische Projekt so viele gute Argument auf seiner Seite hat?

Ich denke, es ist nicht das europäische Projekt als solches, das Widerstände auslöst, es ist nicht der Grundgedanke der europäischen Zusammenarbeit, der Kritik auf sich zieht, sondern es sind bestimmte konkrete Erfahrungen; es ist der reale Zustand in der heutigen Europäischen Union der 25, der von vielen Menschen kritisch wahrgenommen und kritisch beurteilt wird.

Ich nenne Beispiele:
- Immer wieder werden nationale Interessen gegen Unionsinteressen instrumentalisiert.

- Viele Bürger und Bürgerinnen Europas fühlen sich mit ihren Sorgen nicht wahrgenommen und Lichtjahre entfernt von den Entscheidungsträgern in Brüssel und anderswo.

- Es gibt die große Versuchung, Erfolge zu nationalisieren und Unangenehmes zu europäisieren.

- Es gibt das Gefühl - und es ist mehr als ein bloßes Gefühl - dass das demokratische Modell auf europäischer Ebene nicht oder noch nicht zufrieden stellend funktioniert.

- Und es gibt obendrein die Trennung zwischen jenen, die bereits im Haus Europa wohnen und am Liebsten die Türen von innen verriegeln würden und jenen, die in der Union das Gelobte Land sehen und von Außen heftig an die Tore pochen.

Es ist auch wahr, dass die Antworten, die bisher den derzeit ungefähr 20 Millionen Arbeitsuchenden in Europa gegeben wurden, nicht befriedigend sind.

Das Schicksal dieser Millionen Menschen ohne Arbeit ist aber eine bittere Realität.

Daher müssen wir auch Ankündigungen und Ziele, die eine Reduzierung der Arbeitslosenzahl betreffen, bitter ernst nehmen.
Es ist meine feste Überzeugung, dass das Vertrauen in Europa in beträchtlichem Ausmaß vom Vertrauen in die soziale Stabilität Europas abhängt.

Und Probleme im Bereich von Migration, Asylwesen oder innerer Sicherheit haben letztlich auch eine starke soziale Dimension.

Meine Damen und Herren!

Das Motto "Sound of Europe" erinnert uns nicht nur daran, dass gerade das Mozartjahr begonnen hat, sondern drückt vor allem auch aus, dass wir neben dem ökonomischen Unterbau, über den ich gerade gesprochen habe, auch dem Überbau an europäischen Gemeinsamkeiten volle Aufmerksamkeit widmen müssen.

Es ist meine feste Überzeugung, dass ein gemeinsames kulturelles Bewusstsein - bei aller Bedachtnahme auf nationale Besonderheiten und Verschiedenheiten - einen entscheidender Bestandteil eines gemeinsamen europäischen Bewusstseins bildet. Dieses europäische Bewusstsein muss eine starke Zukunftsdimension haben. Es muss seine eigenen Zielsetzungen im Bereich von Wissenschaft und Forschung ernst nehmen. Es muss offen sein für Neugierde und für die frischen Klänge dieser Welt.

Und da das heurige Jahr nicht nur ein Mozart-Jahr sondern auch ein Sigmund Freud-Jahr ist darf ich an dieser Stelle anmerken, dass ich dem Satz zustimme, den Sigmund Freud im September 1932 an Albert Einstein geschrieben hat und der lautet: "Alles was die Kulturentwicklung fördert, arbeitet auch gegen den Krieg".

Das Kulturprojekt Europa ist auch ein Projekt gegen den Krieg und umgekehrt. Das dürfen wir niemals vergessen.

Meine Damen und Herren!

Die Bewohner des Europäischen Hauses, das ein friedliches und sicheres Haus sein soll, brauchen auch ein festes Fundament gemeinsamer europäischer Werte damit sich eine gute, solidarische Hausgemeinschaft entwickeln kann. Zu diesen Werten zählen vor allem die Menschenrechte und daher auch die aus der europäischen Debatte entstandene gemeinsame Ablehnung der Todesstrafe. Darauf sind wir Stolz.

Dazu zählt aber auch und ganz besonders ein gemeinsames Verständnis von Demokratie in Theorie und Praxis.

Das Konzept der Demokratie gibt es in Europa seit Kleisthenes, d.h. seit mehr als 2500 Jahren; und Mitte der 90-iger Jahre hat Griechenland mit Recht zu einer großen Feier unter dem Motto "2500 Jahre Demokratie in Europa" nach Athen eingeladen. Jawohl, Kleisthenes und seine Zeitgenossen haben vor 2500 Jahren das Modell der Demokratie entwickelt. Aber dann ist dieses Modell für mehr als 2000 Jahre verdrängt und vergessen worden. Und in der Praxis gibt es Demokratie in vielen Ländern erst seit deutlich weniger als 100 Jahren. Die Europäische Union ist zwar ein Zusammenschluss demokratischen Staaten, aber der Gedanke einer gesamteuropäischen Demokratie steckt bis heute in den Kinderschuhen.

Ich bin überzeugt davon, dass z.B. der europäische Verfassungsvertrag Fortschritte bei der Entwicklung einer europäischen Demokratie bringen würde.

In Bezug auf diesen Verfassungsvertrag stehen für mich derzeit nicht Verfahrensfragen im Vordergrund. Die weitaus wichtigere Frage lautet vielmehr: Was wollen wir eigentlich? Ist es für die Zukunft der Europäischen Union besser, wenn ein solcher Verfassungsvertrag letztlich zustande kommt, oder ist es besser, wenn er nicht zustande kommt?

Für mich ist die Antwort eindeutig.

Europa und den Europäern in ihrer Gesamtheit ginge es mit einem solchen Vertrag besser, als ohne, wobei es sich um einen von einem gesamteuropäischen Konvent konzipierten, von allen 25 Regierungen gewollten und auch vom Europäischen Parlament akzeptierten Kompromiss mit vielen konkreten Fortschritten gehandelt hat bzw. handelt.

Mit aktuellen Stellungnahmen des Europäischen Parlaments zu diesem Thema sollten wir uns jedenfalls ernsthaft auseinandersetzen.

Die Möglichkeit einer gesamteuropäischen Volksabstimmung, die ich für sinnvoll halte - selbst wenn die damit verbundenen verfassungsrechtlichen Probleme höchst komplex sind -, würde übrigens weitere Gutpunkte für den demokratischen Gedanken in Europa bringen.

Meine Damen und Herren!

Die Diskussion über all diese Fragen ist eine wichtige gemeinsame Aufgabe. Neue Ideen sind willkommen.

Und wenn die Gefahr besteht, kleinmütig zu werden und müde, dann sollten wir nicht vergessen, welch schwierige Phasen Europa im Laufe seiner Geschichte gemeistert hat.

Und vor allem sollten wir uns an das chinesische Sprichwort erinnern, welches sagt: Wasser ist mächtiger als Stein.

Im Sinne dieses klugen Satzes haben wir ja nicht nur die Erfahrung gemacht, dass die verletzliche und unvollkommene Demokratie letztlich zukunftsreicher ist als jede scheinbar auf Fels gebaute noch so starke Diktatur, sondern wir werden auch beweisen, dass unsere humanistischen europäischen Werte mehr schöpferische Kraft haben als alle nationalen Egoismen zerstören können. Das Europäische Modell ist ein Zukunftsmodell. Es verdient unser Vertrauen.

Ich danke Ihnen!

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