Scheucher-Pichler: Prammer stimmt in Chor der SPÖ-Neinsager ein

Bundesregierung setzt zahlreiche zielorientierte Maßnahmen für Frauen

Wien, 22. Jänner 2006 (ÖVP-PK) "Wie erwartet, stimmt auch Barbara Prammer in den Chor der SPÖ-Neinsager und Schlechtredner ein und verschließt die Augen vor der Realität", so ÖVP-Frauensprecherin Abg.z.NR Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler heute, Sonntag, zu den Ausführungen der 2. Nationalratspräsidentin und SPÖ-Bundesfrauenvorsitzenden in der ORF-"Pressestunde". Wieder einmal versuche die SPÖ, ein Bild zu zeichnen, als hätten Frauen in Österreich unter schlechten Lebensumständen zu leiden. "Das ist schlichtweg falsch und wieder einmal eines der berühmten Schauermärchen der SPÖ", so die ÖVP-Frauensprecherin. Weiters vermisste Scheucher-Pichler klare Worte und eine Distanzierung Prammers von der "niveaulosen verbalen Entgleisung Gusenbauers" in der Debatte um die Ortstafeln. Auch das "peinliche Festhalten und Verteidigen des populistischen Anti-EU-Kurses der SPÖ" spreche für sich. ****

In Anspielung auf die von Prammer erwähnte und im Statut der SPÖ festgesetzte Frauenquote innerhalb der SPÖ, sagte Scheucher-Pichler: "Bei der SPÖ folgen den Worten keine Taten." In diesem Zusammenhang verwies sie auch auf den 50-Prozent-Frauenanteil im Minister-Team von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel. "Das hat die SPÖ in 30 Jahren Kanzlerschaft nicht geschafft. Im Gegensatz dazu vertraut Bundeskanzler Schüssel voll auf die Kraft der Frauen", so Scheucher-Pichler.

Die ÖVP-Frauensprecherin wies in ihren Ausführungen auch darauf hin, dass die Bundesregierung zahlreiche zielorientierte Maßnahmen für Frauen setze und Österreich im internationalen Vergleich auf positive Daten verweisen könne. "Wir haben beispielsweise die höchste Frauenerwerbsquote innerhalb der EU. Die Anzahl der Frauen in Beschäftigung steigt kontinuierlich an, und die Steigerung der Sozialquote kommt gerade den Frauen zugute."

"Unter Frauenministerin Maria Rauch-Kallat sind auch eine Reihe von Maßnahmen gesetzt worden, um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu verbessern", so Scheucher-Pichler weiter. Als Beispiele nannte sie die Stärkung des Familieneinkommens durch das Kinderbetreuungsgeld und die Erhöhung des Alleinverdiener/innen-Absetzbetrages sowie der Zuverdienstgrenze und die Ausweitung des Rechts auf Elternteilzeit bis zum 7. Lebensjahr des Kindes in Betrieben über 20 Mitarbeiter/innen.

Die Einrichtungen zur Kinderbetreuung betreffend hielt Scheucher-Pichler fest, dass für 2006 im Budget 700.000 Euro zur Förderung neuer, innovativer Kinderbetreuungsprojekte vorgesehen seien. "Dieser Bundesregierung ist die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ein wichtiges Anliegen. Sie sieht im Budget 2006 Familienleistungen in Höhe von 5,4 Milliarden Euro vor. Das sind 1,3 Milliarden Euro mehr als 1999. Die Ausgaben für das Kinderbetreuungsgeld werden sich 2006 auf 1,4 Milliarden Euro belaufen. Im Vergleich dazu: 1999 waren es für das Karenzgeld 580 Millionen Euro", sagte Scheucher-Pichler abschließend.

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