"Kleine Zeitung" Kommentar: "Warum die Grünen so alt wirken und was sie dagegen tun sollten" (von Stefan Winkler)

Ausgabe vom 16.1.2006

Graz (OTS) - Die Polarisierung zwischen SPÖ und ÖVP verheißt den Grünen, die sich ab heute zur Klubklausur treffen, nichts Gutes:
Wollen sie in der auf ein Kanzlerduell zwischen Wolfgang Schüssel und seinem roten Herausforderer Alfred Gusenbauer zugespitzten Wahlauseinandersetzung nicht sang- und klanglos untergehen, dann werden sie mehr aufbieten müssen als das inszenierte Schwangerschaftsglück ihrer Vize-Parteichefin, öde interne Flügelkämpfe und ein Dauerhochgefühl der moralischen Überlegenheit dem Mitbewerber gegenüber.

Dieses unerschütterliche Bewusstsein, stets auf der Seite der Anständigen zu stehen, für den Weltfrieden, gegen Atomkraft und Intoleranz einzutreten, ist in den zweieinhalb Jahrzehnten ihres Bestehens zum konstituiven Element dieser Partei geworden. Ohne dieses Selbstverständnis gäbe es die Grünen nicht. Mit ihm lässt sich aber nur schwer regieren.

Denn wer regiert, muss Kompromisse schließen: Er muss sich kompromittieren und den Verschleißkräften der Macht aussetzen. Es ist daher eine besondere Pointe, dass die Grünen abgenützt wirken, obwohl sie im Bund noch gar nie von der Macht gekostet haben.

Das liegt daran, dass es ihnen bis heute nicht gelungen ist, den alten Gegensatz zwischen Gesinnungs- und Verantwortungsethik in den eigenen Reihen zu entschärfen. Der Grundkonflikt zwischen "Fundis" und "Realos" ist nach wie vor ungelöst. Er hat Sprengpotenzial, vor allem für eine mögliche Koalition mit der ÖVP.

Doch gesetzt den Fall, die machtpolitische Häutung gelänge und die Grünen könnten ihrer rebellischen Basis klar- machen, dass nicht die Gesinnung der einzige Maßstab politischen Handelns sein kann, sondern wohl auch die Frage, ob das Resultat verantwortbar ist - selbst in diesem Fall hätten die Grünen ein veritables inhaltliches Problem. Wer weiß noch, wofür sie stehen? Mutig, frech und anständig zu sein, ist in einer Zeit der Umbrüche zu wenig, Lösungsmodelle für die Zukunft sind gefragt.

Die Grünen schwächeln nicht zuletzt deshalb, weil sie diese Antworten bis jetzt schuldig geblieben sind. Zu spät haben sie erkannt, dass sich die Konfliktlinien verschoben haben. Nicht mehr Ökonomie versus Ökologie lautet heute das Match, sondern Wirtschaft gegen Soziales. Doch für eine Partei, deren Chef Ökonomieprofessor ist, wirken die Grünen wirtschaftspolitisch seltsam konzeptlos. Nur wenn es ihnen gelingt, hier unverwechselbare Positionen zu entwickeln, werden die Grünen mehr als ein Mehrheitsbeschaffer sein.****

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