Schierhuber zu SPÖ-Leichtfried: bleiben Sie bei der Wahrheit Herr Kollege!

SPÖ missbraucht Tierschutz-Thema und versucht auf der nach unten offenen Strache-Skala zu punkten

Wien, 6. Jänner 2006 (ÖVP-PK) Als "schlichte Unwahrheit" bezeichnete ÖVP-EU-Abgeordnete Agnes Schierhuber heute, Freitag, Behauptungen des SPÖ-EU-Abgeordneten Jörg Leichtfried in der Kleinen Zeitung, wonach Landwirtschaftsminister Josef Pröll gegen die Abschaffung der Exporterstattung für Schlachttiertransporte gestimmt habe und damit für unhaltbare Zustände beim Transport von lebenden Schlachttieren mitschuldig sei. Denn, so Schierhuber: "Das Gegenteil ist der Fall. Bereits seit Jahren tritt Österreich -gestärkt durch eine entsprechende einstimmige Entschließung des Nationalrates - für die Abschaffung dieser Zahlungen auf europäischer Ebene ein. Die Abschaffung von Subventionen für Schlachttierexporte wurde mit der Stimme Österreichs beschlossen. Was Leichtfried hier behauptet ist schlicht nicht wahr." ****

"Diese Aussagen des Abgeordneten Leichtfried reihen sich in ihrer Niveaulosigkeit nahtlos in die plumpe Polemik seiner Wiener Genossen Gusenbauer und Cap ein", so Schierhuber. Seit die SPÖ entscheidende Prozentpunkte bei der Wiener Gemeinderatswahl der Strache-FPÖ überlassen musste, steige bei den roten Strategen offenbar die Nervosität. "Nun versucht die SPÖ durch polemische Anwürfe und Unwahrheiten auf der nach unten offenen Strache-Skala zu punkten."

Österreichs Bauern fühlen sich in hohem Maße dem Tierschutz verpflichtet und es gibt dementsprechend auch bereits seit Jahren keine Schlachttierexporte aus Österreich ins Ausland. Hätte sich Leichtfried für die Wahrheit interessiert, dann wüsste er, dass Österreich nicht nur für das Ende der Exporterstattungen in Brüssel gestimmt hat, sondern auch, dass Landwirtschaftsminister Pröll das Ergebnis der Abstimmung öffentlich begrüßt hat. Weiterhin gefördert würde dagegen lediglich, so Schierhuber, der tiergerechte Export von hochwertigen Zuchtrindern. "Aber scheinbar geht es Leichtfried weder um die Wahrheit noch um den Tierschutz. Die SPÖ missbraucht hier ein wichtiges Thema, um mit Unwahrheiten polemisch Stimmung zu machen." so Schierhuber abschließend.

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