Andreas Unterberger Kommentar

Wien (OTS) - Nach dem Neujahrskonzert

Der erste Tag war wahrscheinlich der schönste der österreichischen EU-Präsidentschaft. Ein Neujahrskonzert mit prominenten Gästen ließ keinen Wunsch offen. Außer vielleicht den, dass man beim Österreich-Werbefilm in der Pause gerne erfahren hätte, wie die Wien-Aufnahmen zustande kommen konnten - ohne hässliche Hochhäuser, die eine kubatursüchtige Stadtverwaltung in den letzten Jahren bauen hat lassen.

Beim Neujahrskonzert kann man auch verstehen, warum Politiker immer wieder - siehe die jüngste Plakat-Affäre - die Nähe der Kunst suchen. Wobei sie aber nicht im Goldenen Saal landen, sondern nur bei mittelmäßigen Karikaturisten, die die Lehre begriffen haben: Es gibt umso mehr Subventionen, je mehr man sich über die Subventionsgeber lustig macht.

Ab nun aber geht es um die europäische Substanz und um die seltsame österreichische Zwischenrolle. Offenbar ist es in allen strategischen Hauptquartieren klar geworden, dass man unter Absingung europäischer Hymnen am Wahltag nichts mehr erreichen kann. Nun, die undifferenzierte Europabegeisterung, die in den letzten zwölf Jahren gleichsam republiksoffiziell verordnet war, war nicht wirklich glaubwürdig. Eine Diskussion über Wozu, Wohin, Wer und Wie in Europa ist notwendig und legitim.

Da muss es denkbar sein, dass der Oppositionsführer den Kommissionpräsidenten attackiert. Da muss es genauso möglich sein, dass der Bundeskanzler eine Debatte über den EuGH startet, der wie ein angelsächsisches Höchstgericht Recht zu gestalten begonnen hat und nicht nur wie ein mitteleuropäisches Gericht auf die Einhaltung der Gesetze achtet.

Da müssen sich beide aber auch fragen lassen, ob ihre EU-kritischen Positionen nicht auch etwas mit den kommenden Wahlen zu tun haben. Da muss sich Alfred Gusenbauer insbesondere fragen lassen, was seine Attacke auf das "Europa der Konzerne" soll. Mit Rhetorik gegen die "Plutokraten" haben sich schon zwei totalitäre Systeme populär zu machen versucht. Aber beide sind gescheitert. Ebenso wie die 68er Bewegung. Will der SPÖ-Chef, selbst ein Nachzügler der 68er, wirklich schon wieder ein Remake des größten Flops des 20. Jahrhunderts herbeireden?

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