Lopatka: Meilensteine sozialer Verantwortung für Österreich

Nicht viel vom SPÖ-Gesundheitsprogramm zu erwarten

Wien, 2. Jänner 2006 (ÖVP-PK) "Die umfassenden sozial- und gesundheitspolitischen Leistungen der Bundesregierung bestätigen, dass das Raunzen der SPÖ im Bereich Soziales und Gesundheit ins Leere geht. Wenn die SPÖ ankündigt, diese Woche ihr Gesundheitsprogramm zu präsentieren, dann ist wieder ein Krankjammern unseres Gesundheitssystems zu erwarten", betonte ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka heute, Montag, bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ÖVP-Bundesparteiobmann-Stellvertreter Klubobmann Mag. Wilhelm Molterer zum Thema "Soziale Verantwortung für Österreich". ****

"Bisher hat die Gusenbauer-SPÖ mit der für Gesundheit zuständigen Gabi Burgstaller in Sachen Gesundheitspolitik keine eigenen Rezepte gefunden, sondern nur durch wiederholt angekündigte Belastungen aufhorchen lassen", sagte Lopatka. Daneben wurde lediglich eine Kopie präsentiert, der "Salzburger Strukturplan Gesundheit 2010" von Burgstaller, stellte sich als solche heraus. "Die mit allen neun Bundesländern unter der Federführung von Gesundheitsministerin Rauch-Kallat ausverhandelte und von Burgstaller persönlich unterschriebene 15a-Vereinbarung wurde 1:1 in einen 'neuen Strukturplan' kopiert und als Gegenrezept zur laufenden Gesundheitsreform der Bundesregierung verkauft. Es ist zu befürchten, dass es bei der Präsentation des SPÖ-Gesundheitsprogramms nicht über die Ankündigung von Belastungen hinausgehen wird. Das ist entschieden zu wenig."

"Wie gut unser Gesundheitssystem ist, lässt die Gusenbauer-SPÖ dabei völlig unbeachtet", sagte der ÖVP-Generalsekretär. Er verwies unter anderem auf die 300.000 Beschäftigten im österreichischen Gesundheitswesen (davon 130.000 im Spitalsbereich) und die 90 Millionen Arzt-Patientenkontakte (davon 15 Millionen in Spitalsambulanzen) pro Jahr. "Diese Zahlen zeigen die Dimension,
die die Gesundheitspolitik heute hat. Das ist keine Selbstverständlichkeit - das muss erarbeitet werden", so Lopatka.

"Unsere Gesundheitsinfrastruktur ist laut World Competitiveness Report 2004 weltweit auf Nummer eins." Die Qualität des Gesundheitssystems zeige sich auch bei der Zufriedenheit: 71,6 Prozent der Bevölkerung sind mit der Gesundheitsversorgung in Österreich sehr zufrieden bzw. zufrieden. "Österreich liegt damit in der EU-Zufriedenheitsskala an zweiter Stelle nach Finnland."

Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat habe mit der Gesundheitsreform maßgebliche Schwerpunkte gesetzt. Etwa mit der flächendeckenden Einführung der e-Card, mit der Österreich führend in Europa und sogar weltweit ist. Der Erfolg zeige sich bei den Reaktionen der Patienten: 86 Prozent der befragten Patienten begrüßen laut Studien des Hauptverbandes die e-card sehr, 79 Prozent halten sie für besser als den Krankenschein. "Jetzt kommen auf Vorschlag des Hauptverbands auch die rund 20.000 Sozialhilfeempfänger in den Genuss einer e-card."

Aber nicht nur die e-card mache Österreich zum Vorbild. Es gebe eine Reihe weiterer wichtiger Punkte im Bereich der Gesundheitspolitik, so Lopatka weiter. Er nannte unter anderem die Vorsorgeuntersuchung NEU, die Einführung der gesamtösterreichischen Qualitätssicherung im Gesundheitswesen, die Strukturreform und die Arzneimittelpakete. "Die SPÖ wäre gut beraten, unser hervorragendes Gesundheitssystem bei ihrer Tagung nicht schlecht zu reden. Denn
die SPÖ darf nicht vergessen: In nicht wenigen Bundesländern liegt der Gesundheitsbereich in der Verantwortung der SPÖ", sagte Lopatka. Es sei nur zu hoffen, dass sich die SPÖ - wie in den letzten Tagen - nicht wieder aus der Verantwortung stehle. Die ÖVP stehe für den vollen, gleichen und unbeschränkten Zugang zu den hervorragenden Leistungen des österreichischen Gesundheitswesens. "Dieses auf den modernsten Stand zu halten, ist ein ganz wesentlicher Punkt", so ÖVP-Generalsekretär Lopatka.

Abschließend verwies Lopatka auf eine Untersuchung des Linzer Institutes IMAS. Eine Studie mit dem bezeichnenden Titel "Die Zuversicht hat wieder Oberhand" zeige, dass die Österreicher in den 2000er Jahren noch nie so positiv in die Zukunft geblickt haben. Im Jahr 2003 waren es 41 Prozent, im Jahr 2004 46 Prozent und im Jahr 2005 50 Prozent. "Die Politik von Bundeskanzler Schüssel hat dazu einen Beitrag geleistet, dass zu Jahresbeginn 50 Prozent der Befragten mit Zuversicht ins neue Jahr gehen, nur 20 Prozent haben Sorge", betonte Lopatka. "Und das haben wir als Partei mit den Österreicherinnen und Österreichern gemeinsam - auch wir gehen zuversichtlich in das (Wahl)jahr 2006", schloss Lopatka.

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0001