8 Krankenhäuser werden neue Landeskliniken

Sobotka: Lösung für Personal und Patienten ist wichtigstes Ziel

St. Pölten (NÖI) - Ab 1.1.2006 werden das KH Melk, das KH Waidhofen/Ybbs, das KH Scheibbs, das KH Horn, das KH Allensteig, das KH Eggenburg, das KH Zwettl und das KH Krems vom Land NÖ geführt. Die 8 Gemeinden bekommen durch die Annahme des Hilfsangebots eine jährliche Entlastung von rund 31 Million Euro.

"Ich bin froh, dass sich diese 8 Gemeinden zu diesem Schritt in Richtung einer Partnerschaft mit dem Land entschlossen haben. Die Patienten interessiert schließlich nicht, wer die Finanzierung des Spitals sicherstellt, sondern vor allem die bestmögliche medizinische Versorgung. Das Land Niederösterreich ist ein aktiver Partner der Gemeinden", meint Landesrat Wolfgang Sobotka.

"Unser wichtigstes Ziel ist eine Lösung für die Patienten der Krankenhäuser zu erreichen. Durch die Hilfe des Landes ist dies sichergestellt. Auch die über 12.000 Beschäftigten in den Krankenhäusern können bei einer Übergabe an das Land sicher sein, dass ihre Rechte gesichert sind und auch von Landesseite gewahrt werden. Die Beschäftigten werden 1 zu 1 übernommen ", stellt Sobotka klar. Auch der weitere Ausbau der Häuser in den nächsten Jahren wird von Seiten des Landes übernommen. Insgesamt werden an die 772 Mio. Euro in die weitere Modernisierung der Häuser von Seiten des Landes investiert. Zusätzlich werden die 8 Gemeinden durch diese Annahme des Hilfsangebots eine jährliche Entlastung von rund 31 Million Euro erfahren, so Sobotka.

"Das Land NÖ übernimmt nicht nur die Häuser wie sie sind, sondern baut auch aus, um den Qualitätsstandard zu halten bzw. weiter zu optimieren. Aktuelles großes Projekt ist der Neubau des Klinikums Mödling, das ein Paradebeispiel für das Gesundheitszentrum 2010 werden soll und der Um- und Zubau zum Klinikum Baden. In beide Häuser werden heuer 160 Mio. Euro investiert", erklärt Sobotka.

Die Gespräche mit den Gemeinden Stockerau und Korneuburg wurden leider aufgrund überzogener Forderungen der beiden Gemeinden abgebrochen.
"Das Land Niederösterreich bietet den Gemeinden Hilfe an die man annehmen kann oder nicht. Die Sonder- und Extrawünsche von Stockerau und Korneuburg haben die Verhandlungen platzen lassen", betont Sobotka.

Daher ist die Übernahme der Spitäler Korneuburg und Stockerau auch gescheitert. Neben der Übernahme alter Leasingverträge für bereits abgeschlossenen Bauprojekte, hätten die unüblichen Sonderregelung der Bediensteten, Abfertigung bei Selbstkündigung und Sonderzahlungen im Urlaub, das Land NÖ vor große finanzielle Probleme gestellt. Letztendlich hätten die überzogenen Forderungen der beiden Gemeinden das Land Niederösterreich zusätzliche 10 Mio. Euro gekostet.

"Wir wollen den Gemeinden finanziell mehr Spielraum für ihre ureigentliche Aufgaben geben. Da die Gemeinden nun kein Risiko bei allfälligen überproportionalen Steigerungen haben, sind sie in der Lage, Aufgaben und Ausgaben für ihre Bürger besser planen zu können. Mit den freiwerdenden Mittel könnten Projekte für die Bevölkerung schneller und besser verwirklicht werden", so Sobotka.

"Die Übernahme in zwei Etappen war notwendig für eine seriöse und umfassende Vertragsgestaltung. Außerdem ist zur Bewältigung der zukünftigen Betriebführung ein sorgsamer Aufbau der Organisationsstrukturen nötig. Schließlich wollen und werden wir die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes auf qualitativ hochwertigem Niveau auch im organisatorischen Bereich sicherstellen und weiter verbessern", erklärt Sobotka die 2-jährige Umsetzung.

"Die Übernahme von 22 Spitälern in den nächsten beiden Jahren ist ein Meilenstein in der niederösterreichischen Gesundheitspolitik und gleichzeitig das herausfordernste Vorhaben der letzten Jahrzehnte", zeigt sich Sobotka stolz über den Beschluss der Landesregierung.

Rückfragen & Kontakt:

VP Niederösterreich
Presse
Tel.: 02742/9020 - 140
http://www.vpnoe.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NNV0007