ÖBB-Rahmenplan: Schienenausbauprogramm für die nächsten sechs Jahre gesichert

Jährliche Evaluierung vorgesehen; im Schnitt werden jedes Jahr 1,4 Milliarden Euro in die Schienen-Infrastruktur investiert

Wien (OTS) - Nach Abschluss der Gespräche zwischen Infrastrukturminister Hubert Gorbach und Finanzminister Karl Heinz Grasser und nach der Aufsichtsratssitzung der ÖBB Infrastruktur-BauAG steht der ÖBB-Rahmenplan, der das Schienenausbauprogramm für die kommenden sechs Jahre konkretisiert.

"Wir haben damit das im Generalverkehrsplan vorgesehene Ausbauprogramm für die Schiene nach Abstimmung mit allen Beteiligten und den Ländern seriös auf die Unternehmensplanung der ÖBB für die nächsten sechs Jahre abgestimmt. Dennoch darf der ÖBB-Rahmenplan nicht als statischer Plan verstanden werden. Er wird vielmehr laufend weiterentwickelt und jährlich den Verfahrensständen entsprechend evaluiert", erklärte Gorbach am Samstag. Das könne eine Vorziehung eines Projektes bedeuten, wenn neue Finanzierungsmöglichkeiten gefunden würden oder etwa ein Verfahrensschritt schneller als erwartet abgewickelt werden könne. Es könne aber auch eine Strechung nach hinten bedeuten, wenn ein Projekt doch noch nicht baureif sei oder etwa ein Bürgerbeteiligungsverfahren Verzögerungen mit sich bringe, so der Verkehrsminister.

Am strategischen Ausbauprogramm des Generalverkehrsplanes (GVP) werde festgehalten, so Gorbach, die Projekte stünden schließlich außer Streit. Der Rahmenplan sei kein neuer GVP, sondern vielmehr ein Abarbeitungsprogramm der im GVP enthaltenen Projekte. "Er orientiert sich nach den tatsächlichen Planungs- und Verfahrensständen sowie am tatsächlichen Realisierungsgrad", klärte Gorbach auf. Und auch die tatsächlichen Kostenentwicklungen der Projekte seit 2001 finden im Rahmenplan Eingang.

"Wir investieren allein in die Schiene jährlich im Schnitt 1,4 Milliarden Euro. Im kommenden Jahr sind sogar 1,5 Milliarden vorgesehen. Rund 1,3 Milliarden Euro fallen auf das hochrangige Straßennetz, eine halbe Milliarde auf die verländerten Bundesstraßen. Bei diesen Summen - das wissen wir von Experten - ist die Auslastung der Bauindustrie Österreichs mehr als sichergestellt", so Gorbach. "Faktum ist, dass wir speziell für die Schiene noch nie so viel Geld ausgegeben haben. Im Vergleich: 1996 waren es nur rund 500 mio Euro. Wir liegen europaweit im Spitzenfeld und stärken mit mehr als 3 Milliarden Euro Infrastrukturinvestitionen den Wirtschaftsstandord Österreich", schloss Gorbach. (Schluss/bxf)

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