"Presse"-Kommentar: Ein Knicks vor Europa ist noch lange kein Kniefall (von Friederike Leibl)

Ausgabe vom 7. Februar 2005

Wien (OTS) - Nette Gesten müssen nicht immer entsprechende Taten nach sich ziehen - aber sie können die Voraussetzung dafür schaffen. Die neue US-Außenministerin Condoleezza Rice hat ihre Tour durch Europa und den Nahen Osten formvollendet mit einem kleinen Knicks vor den europäischen Kritikern begonnen. Schon die Auswahl der Destinationen zeigt ernstes Bemühen um Ausgewogenheit zwischen Irak-Alliierten (Großbritannien, Polen, Italien) und Kriegsgegnern (Deutschland, Frankreich, EU). Ihre Grundsatzrede zu den transatlantischen Beziehungen wird Rice am Dienstag ganz bewusst in Paris, dem Zentrum von Skepsis und Misstrauen gegenüber der Außenpolitik von George W. Bush, halten.
Das diplomatische Werben um den schmollenden Teil Europas hatte schon bei der Inaugurationsrede Bushs Ende Jänner mit Sprachtherapie begonnen. Was in seiner ersten Amtszeit an der Tagesordnung gestanden war - markige Sager, die europäische Staaten in Freunde und Feinde teilten -, soll nun von beschwörenden Formeln zur Zusammenarbeit ersetzt werden. "Wir ehren eure Freundschaft, wir vertrauen auf euren Rat, und wir brauchen eure Hilfe", sagte Bush in Richtung Europa. Diese neuen Töne sind Programm.
Auch Rice entwaffnete ihre Gesprächspartner in Europa unter anderem mit der Distanzierung von der zugespitzten Wortwahl des ersten Kabinetts. Die Konzeption eines alten und neuen Europas von US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld sei "unglücklich" gewesen, ein komplettes Missverständnis, sagte Rice. "Es gibt nur ein Europa." Dieselbe Rice hatte rund um das Zerwürfnis über den Irak-Krieg noch mit der Parole aufhorchen lassen, dass die USA den Russen "vergeben", die Deutschen "ignorieren" und die Franzosen "bestrafen" sollten.
Es ist ein kluger Schachzug, die Annäherung an Europa mit verbaler Abrüstung zu beginnen. Die alttestamentarisch anmutende Rhetorik der US-Regierung, die grobe Einteilung in Gut und Böse, Schwarz und Weiß, hat in Teilen Europas zu einer derart gesteigerten Sensibilität geführt, dass eine unvoreingenommene Auseinandersetzung mit Inhalten kaum noch möglich schien.
Aber auch die außenpolitischen Ereignisse der vergangenen Monate dürften auf beiden Seiten des Atlantiks zu einem Umdenken geführt haben. Die Abfolge von Wahlen in Afghanistan, in den Palästinensergebieten, vor allem aber der überraschend erfolgreiche Wahlverlauf im Irak hat eine positive Dynamik erzeugt. Auch vehemente Kriegsgegner können nicht verleugnen, dass eine friedliche Entwicklung in der Region zumindest möglich scheint. Dies ändert indes wenig an den unterschiedlichen Überzeugungen - vielmehr herrscht aber nun ein gewisses Einverständnis über die Differenzen. Dies scheint nur auf den ersten Blick paradox. Verschiedene Meinungen müssen einem gemeinsamen Vorgehen nicht im Weg stehen -wenn die Vorgangsweisen einander ergänzen. So wäre es im Fall Iran denkbar, dass die USA bei ihrer harten Rolle bleiben, also weiterhin mit der Peitsche knallen, während Europa den milden Part des toleranten Verhandlungspartners gibt und auf diesem Weg seine diplomatischen Möglichkeiten voll ausschöpfen kann.
Diese denkbare Zusammenarbeit kann allerdings nur funktionieren, wenn den netten Worten aus Übersee nicht wieder Täuschungsmanöver folgen. Soll Europa vielleicht nur beruhigt werden, während die Falken in Washington längst über militärischen Angriffspläne gegen den Iran brüten? Die Unsicherheit bleibt bestehen.
Jenseits der Symbolik hat Rice bei ihrer Europa-Tour die Prioritäten der USA klar gemacht: Bei allen Bemühungen um ein besseres Verhältnis zu Europa dürfen US-Interessen nicht vernachlässigt werden. Dies betrifft etwa die scharf kritisierte geplante Aufhebung des europäischen Waffenembargos gegen China. Hier wird Washington hart bleiben, hat Rice angekündigt. Ein Knicks ist noch lange kein Kniefall.

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