"Kleine Zeitung" Kommentar: "Die SPÖ hat die besten Chancen und trotzdem wenig Zuversicht" (von Hans Winkler)

Ausgabe vom 03.01.2005

Graz (OTS) - Einen Fünf-zu-null-Sieg der SPÖ sagte Alfred Gusenbauer für das Jahr 2004 voraus. Seine Partei werde aus fünf Wahlen als Sieger hervorgehen. Es kam dann nicht ganz so, weil die Sozialdemokraten zu ihrer namenlosen Enttäuschung in Kärnten weit davon entfernt blieben, wieder die stärkste Partei zu werden.

Unterdessen wird von sieben Erfolgen bei sieben Wahlen geredet. Das ist in der Tat eine beeindruckende Bilanz. Nicht jeder dieser Erfolge ist gleich zu bewerten: Die Arbeiterkammerwahl ist leichter zu gewinnen als ein Fußball-Heimspiel und der erste Platz bei den Europawahlen nimmt sich auch nicht so glänzend aus, da an Stimmen nichts dazugewonnen wurde. Zwei Erfolge ragen aber heraus: In Salzburg nahm die SPÖ der Volkspartei den Landeshauptmann ab und nach zwanzig Jahren zog wieder ein Sozialdemokrat in die Hofburg ein. Heinz Fischer wird aber nicht mehr als Sozialdemokrat wahrgenommen, der er in der Wolle geblieben ist.

Die SPÖ könnte also mit der größten Zuversicht und in der Gewissheit künftiger Erfolge ins neue Jahr gehen. Noch dazu, da auch die Stimmungslage der Bevölkerung für die SPÖ zu sprechen scheint. Seit der Pensionsreform 2003, mit der die unerschütterliche Gewissheit an die ewige Finanzierbarkeit des bisherigen Sozialstaats radikal erschüttert wurde, flüchtet sich etwa die Hälfte der Bevölkerung in die vage Annahme, die Sozialdemokraten könnten die verlorene Sicherheit wieder herstellen.

Dennoch wird heute, wenn sich das SPÖ-Präsidium im steirischen Weinort Gamlitz zu ihrer Winterklausur trifft, alles andere denn Siegessicherheit herrschen. Zweifel daran, dass man in zwei Jahren selbstverständlich wieder Stärkster sein werde, gehen tief in die Partei hinein.

Für die Ursache dieser zwiespältigen Lage der SPÖ wird allgemein Alfred Gusenbauer gehalten. Die Mängel des SPÖ-Parteivorsitzenden sind bekannt: Er ist ein Einzelkämpfer und hat keine Mannschaft um sich; sein Lebensgefühl ist weit weg von dem seiner Partei; er hat keinen politischen Instinkt und kann nicht Kurs halten; zwar hat die SPÖ eine Reihe von Programmen verfasst, was sie aber wirklich will und wofür man ihn als Kanzler wählen sollte, konnte Gusenbauer nicht klarmachen.

Viele in der SPÖ machen es sich freilich auch sehr leicht und erteilen dem Parteivorsitzenden auch noch einen Denkzettel wie am vergangenen Parteitag. Von Gamlitz müsste das Signal ausgehen, dass die SPÖ geschlossen zu ihrem Vorsitzenden steht - sie hat keinen anderen. ****

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