Frais: Gedenkjahr 1934-2004 zur Stärkung des Demokratiebewusstseins nutzen

Nicht nur die demokratischen Strukturen, sondern auch das demokratische Klima pflegen

Linz (OTS) - Mit dem Gesetzesantrag zur Förderung des Gedenkens an die Opfer des Faschismus hat die SP-Oberösterreich einen Vorstoß zur Geschichtsaufarbeitung gemacht. "Im Gedenkjahr 2004, 70 Jahre nach dem österreichischen Bürgerkrieg von 1934, muss der Blick auf die Hintergründe der schrecklichen Ereignisse von damals gerichtet werden. Der schleichende Wandel vom demokratischen zum autoritären Staat, der in den 30er Jahren stattgefunden hat, soll uns daran erinnern, wie wichtig die Pflege des demokratischen Klimas eines Staates für die Erhaltung der demokratischen Strukturen ist", so Frais. Das große Besucherinteresse an der Landesausstellung in Schloss Hartheim habe gezeigt, dass die Menschen in Oberösterreich Interesse an Vergangenheitsbewältigung haben und dass kulturelle Methoden wie Ausstellungen gut dafür geeignet sind.

"Mit Kultur gegen die Gräuel der Unkultur antreten", beschreibt der oberösterreichische Klubobmann die Methode der SP-Geschichtsaufarbeitung. "Der Wandel von einem demokratischen zu einem totalitären oder autoritären System stellt sich als Prozess dar. Deshalb ist es wichtig, schon die ersten Zeichen des Demokratieabbaus zu erkennen und rechtzeitig gegenzusteuern", betont Frais.

Auf die aktuelle Situation in Österreich umgelegt - so Frais -bedeutet das, dass man von der Politik des Drüberfahrens wieder zum politischen Dialog zurückfinden solle. "Auch in der Tagespolitik muss die demokratische Kultur gewahrt werden. Politische Entscheidungsträger, die nicht mehr bereit sind, die Meinung der anderen zu hören oder die eigene Meinung kritisch zu hinterfragen, fördern durch den Machteinsatz von parlamentarischen ‚Minimal-Mehrheiten‘ den Wandel zur demokratischen Unkultur", stellt der SP-Klubchef klar.

"In den 30er Jahren war mit dem Wandel zum Austrofaschismus bereits der Weg der Demokratie verlassen worden. Dieses faschistische System hat nicht zuletzt mit der Ausschaltung des Parlaments und dem Verbot der Sozialdemokratie auch den Weg des Nationalsozialismus in Österreich wesentlich begünstigt", schließt Frais.

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