VP-Finz: Auch 2004 - Oppositionspolitik für ein besseres Wien

Wir werden unermüdlich aufzeigen, wie viel unter der SP-Stadtregierung schief läuft und Verbesserungsvorschläge liefern

Wien (2. Jänner 2004) - "Wir können für das Jahr 2003 behaupten, konstruktive Oppositionspolitik geleistet zu haben. Der Lack der SP-Stadtregierung ist ab. Nicht zuletzt hat der Pflegeskandal von Lainz gezeigt, wie viel in der Stadt schief läuft. Auch das Finanzchaos im Sozialressort, das Rabenhofdebakel und der LehrerInnenmangel an Wiens Schulen haben dazu beigetragen, dass die Fassade der SP-Stadtregierung bröckelt. Auch dieses Jahr werden wir mit unserer Oppositionspolitik weitermachen und vernünftige Vorschläge für ein besseres Wien liefern", sagt heute der ÖVP Wien Landesparteiobmann, Finanz-Staatssekretär Dr. Alfred Finz und gibt einen Rückblick auf 2003 sowie eine Vorausschau auf das gerade begonnene Jahr.

Finz weiter: "Bei der Nationalratswahl hat die ÖVP in Wien über 30 Prozent erreicht. Das ist ein Indikator dafür, dass es ein großes Potential für die ÖVP in unserer Stadt gibt und dass die BürgerInnen mit der SPÖ unter Bürgermeister Häupl unzufrieden sind. Wir haben in diesem Jahr unsere Wirtschaftskompetenz vertieft und Strategien für mehr Wachstum und flexiblere Ladenöffnungszeiten erarbeitet. Im Gesundheitsbereich, in dem es noch, das hat der Pflegeskandal in Lainz gezeigt, viel zu tun gibt, wurden Verbesserungsvorschläge präsentiert. Wir fordern schon lange einen Krankenanstalten- und Gesundheitsplan für Wien, ein einheitliches Pflegeheimgesetz und Klarheit beim Rettungs- und Krankenbeförderungsgesetz. Die SPÖ betreibt in der Sicherheitsfrage eine gezielte Angstmachepolitik. Mir ist die Sicherheit der Bevölkerung ein großes Anliegen. Aber es ist nicht wahr, dass Wachzimmer geschlossen werden. Es werden
sogar zusätzliche Sicherheitswachebeamte hinzukommen, die früher in der Zollwache tätig waren. Außerdem hat Innenminister Strasser die Rayonspolizisten eingeführt, die das subjektive Sicherheitsgefühl in den Bezirken erhöhen."

Utl.: Die wichtigsten ÖVP-Wien Vorhaben und Ziele für 2004

"Wir werden unsere Arbeit als Oppositionspartei konsequent weiterführen und nicht locker lassen, uns für die Wienerinnen und Wiener einzusetzen. Wien braucht neue Visionen. Wir werden für das Leben in der Stadt werben und Vorschläge bringen, wie man Wien attraktiver machen kann. Auch weiterhin wird die SPÖ Wien politischen Druck spüren. Wir werden vermehrt mit interessanten Themen die vielen Nicht-Wähler ansprechen, die sich momentan in keiner politischen Partei zu Hause fühlen sowie Grün-Wähler", so der VP-Landesparteiobmann.

"Dass wir auch Visionen und gute Ideen haben, die in vernünftige Vorschläge zu den wichtigen Themen in Wien münden, haben wir schon im Jahr 2003 bewiesen: das Zukunftsprojekt ‚wien.morgen' wird heuer weitergeführt werden. Genannt werden können hier etwa die Ideen zu ‚Wien ans Wasser' oder der Vorschlag der Überdachung der Mariahilferstraße. Wien.morgen ist strategisch angelegt und ist unser Programm für ein besseres Wien. Auch die neu gegründete Plattform ‚WeltStadtWien' wird dieses Jahr fortgeführt und wieder interessante Persönlichkeiten nach Wien holen, um über aktuelle Fragen zu diskutieren. Aber vor allem werden wir unermüdlich aufzeigen, wie viel in der SP-Stadtregierung unter Michael Häupl schief läuft und die Möglichkeit nützen, Verbesserungen für die Wienerinnen und Wiener zu erreichen", so Finz abschließend. (Schluss)

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