OÖNachrichten 9. Jan. 2003 Gusenbauer im OÖN-Gespräch: vEs geht um große Reformen5

WIEN. Die Option für eine große Koalition bleibt zumindest in den nächsten zehn Tage aufrecht. VP und SP wollen in dieser Zeit Details besprechen.

So das nach den Tagen der starren Fronten für manche überraschende Ergebnis der letzten großen Sondierungsrunde zwischen den beiden Großparteien. Sowohl VP-Kanzler Wolfgang Schüssel als auch sein Gegenüber SP-Chef Alfred Gusenbauer zeigten sich im Anschluss daran vom konstruktiven Charakter der Unterredung angetan. Während der morgen startenden Detailgespräche soll es keine Nebenverhandlungen geben. Eine Festlegung auf eine Koalition will weder Schüssel noch Gusenbauer darin sehen.
Im OÖN-Gespräch zeichnete der SP-Chef dennoch ein mögliches Szenario. Sollten die &DetailsondierungenL zu inhaltlichen Annäherungen führen, könnte sich dies auch auf daran anschließende Regierungsverhandlungen vbeschleunigendg auswirken. Jedenfalls würde er ein Regierungsübereinkommen Neinem erweiterten Parteigremiumh zur Abstimmung vorlegen. Schließlich gehe es diesmal Unicht um einen Minimalkonsens zwischen zwei Parteien, sondern um große und wichtige ReformenU.
Gusenbauer berichtete im OÖN-Gespräch von einem 5konstruktiven Gespräch], bei dem man sich in einigen Sachfragen näher gekommen sei. Aus seiner Sicht etwa bei künftigen Maßnahmen gegen die illegale Beschäftigung, die Einführung eines 6Dienst-leistungsschecks] oder die Notwendigkeit, dass im Zuge einer Pensionsreform auch Maßnahmen für ältere Arbeitnehmer zu treffen seien. Insgesamt habe die VP uso viel Beweglichkeit gezeigt, dass man weiter in vertiefte SondierungenP gehen könne, so Gusenbauer. Auch Schüssel meinte, er habe das Gefühl, dass nun einige Festlegungen Haufgebrochenu seien. Nach der heutigen großen Sondierungsrunde mit den Freiheitlichen werde man sich daher zunächst auf die SP konzentrieren.
In den nächsten eineinhalb Wochen soll in sechs jeweils aus ein bis zwei Mitgliedern pro Partei bestehenden Expertengruppen verhandelt werden. Konkret sollen die Unterpunkte Generationenvertrag, Gesundheit, Beschäftigung, Bildung und Forschung, Staatsreform und Infrastruktur behandelt werden. Ob es danach eine Entscheidung in Sachen Regierungsbildung geben werde, wollte Schüssel ges-tern nicht sagen.
Sollte es zu einem Regierungspakt mit der VP kommen, will Gusenbauer dieses ]einem erweiterten ParteigremiumI vorlegen, weil es sich dabei cnicht wie in der Vergangenheit um einen Minimalkonsens zwischen zwei Parteien handeln würde, sondern um große und wichtige Reformen(. Entgegen der Forderung einiger SP-Spitzen denkt Gusenbauer nicht vorrangig an die Einberufung eines Parteitages. JDenkbar wäre ein Parteirati, jenes 200 bis 300 Mitglieder umfassende Gremium, das üblicherweise die Kandidatenlisten vor Wahlen erstellt. In der VP gibt es die Bedenken, dass der SP-Chef bei einer derartigen Abstimmung etwa am Widerstand der Gewerkschaft scheitern könnte.

Rückfragen & Kontakt:

Oberösterreichische Nachrichten
Tel.: 0732/7805-440 od. 434

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PON0001