Beitrittspanik

Von Wolfgang Böhm

Wien (OTS) - In der englischen Version hieß der Film "Runaway Bride" und traf damit den Inhalt besser als der deutsche Titel "Die Braut, die sich nicht traut". Julia Roberts spielte eine junge Frau, die regelmäßig vom Traualtar flüchtet - im letzten Moment das ganze Aufgebot platzen läßt. Malta, die kleine Mittelmeerinsel, könnte sich bei ihrem großen Schritt in die EU demnächst genauso verweigern. Nicht zum ersten Mal würde sie sich vor der "Eheschließung" zieren. Schon einmal war der Kandidatenstatus zurückgezogen worden. Der Überhang der Ja-Stimmung ist wenige Monate vor dem entscheidenden Referendum minimal. Keiner kann heute sagen, wie sich die seltsam liebenswerte Bevölkerung des Inselstaats im letzten Moment entscheidet.
Bisher hatten wir uns in Österreich immer gefragt, ob denn wir die EU-Erweiterung unter den gegebenen Umständen akzeptieren können. Die umgekehrte Frage wurde nie gestellt: Wollen uns denn überhaupt die Kandidatenländer?
Von der großen Euphorie, sich der europäischen Wiege der Marktwirtschaft - der EU - anzuschließen, ist nur noch wenig übrig. In Ländern wie Malta, Lettland, Litauen, aber auch Polen ist mittlerweile eine Art Beitrittspanik ausgebrochen. In Warschau hat sie bereits dazu geführt, daß Premier Leszek Miller seine persönliche politische Zukunft an den Erfolg des Erweiterungssreferendums geknüpft hat - ein Kraftakt, der letztlich kontraproduktiv wirken könnte. Niemand kann sagen, ob die eine oder andere Braut nicht im letzten Moment davonläuft. In fast allen Kandidatenländern mobilisieren nun die EU-Gegner. Es sind Gruppen vom linken und rechten Rand. Sie werden von Populisten wie dem früheren ungarischen Premier Viktor Orbán oder von Politikindividualisten wie dem tschechischen Oppositionspolitiker Václav Klaus durch stete Kritik an den Beitrittsbedingungen und der EU gestärkt. Beide haben sich aus wahltaktischen Überlegungen von bekennenden Europäern zu provinziellen Nationalisten entwickelt.
sWenn ab Frühjahr in zumindest neun der zehn Beitrittskandidatenländern Referenden abgehalten werden, sind denn auch Überraschungen nicht ausgeschlossen. Dabei muß im Einzelfall nicht einmal eine Mehrheit gegen den Beitritt stimmen. Es reicht, wenn sich nicht genügend Wahlberechtigte am Referendum beteiligen und die Volksabstimmung deshalb annulliert werden muß.
Die Gründe für die zurückgegangene Begeisterung sind vielfältig: Da sind zum einen die allzu hohen Erwartungen vom goldenen Westen, die sich an der Realität nicht messen können. Da sind Enttäuschungen über die Beitrittsverhandlungen, die gezeigt haben, daß die bisherigen Mitgliedsstaaten wenig bereit sind, eine große finanzielle Umverteilung zu Gunsten der Neuen auf sich zu nehmen. Da sind reale Ängste einiger Berufsgruppen wie der Bauern, die sich einem neuen Konkurrenz- und Überlebenskampf stellen müssen. Und da sind geschichtliche und zeitgeschichtliche Emotionen, die beispielsweise manche Polen mit früheren Besatzungsmächten verknüpfen.
Da Ängste und Emotionen immer auch das billigste Kapital der Politik sind, werden sie von profilierungssüchtigen Politikern gerade in einer solchen Situation - kurz vor einer historischen Entscheidung _ mißbraucht. In Österreich, in Schweden, Finnland und Norwegen war das bei der letzten Erweiterungsrunde nicht anders.
Damals waren die Norweger in letzter Minute davongelaufen. Der Unterschied zu den Kandidaten Mittel- und Osteuropas ist nur:
Norwegen konnte sich das leisten. Länder wie die baltischen Republiken, wie Polen, Tschechien und Ungarn wären gut beraten, das Hochzeitsangebot der EU anzunehmen - gleich wie klein die Mitgift ihnen scheint.

Die EU-Beitritte sind noch keine ausgemachte Sache. Manche Braut könnte noch davonlaufen.

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