"Neues Volksblatt" Kommentar: "Ballspiel" (Von Michaela Ecklbauer)

Ausgabe vom 7. Jänner 2003

Linz (OTS) - Eineinhalb Tage ging das SPÖ-Präsidium in Klausur, um darüber nachzudenken, ob die Sozialdemokraten mitregieren wollen. Das Ergebnis war eher mager, denn herausgekommen ist, dass man erst am Freitag nach den letzten Sondierungen definitiv entscheiden will, ob über eine Regierungsbeteiligung verhandelt werden soll oder nicht. Auch sonst blieb die SPÖ in ihren Wahlkampfforderungen - keine Abfangjäger, Abschaffung der Studien- und der Ambulanzgebühr sowie der Unfallrentenbesteuerung - starr verhaftet. Neu hinzu kam lediglich der Wunsch nach einer Steuerreform bereits 2003. Lauter Punkte, wo die ÖVP eine gegenteilige Ansicht hat.
Was SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer als bewusstes Hochlegen der Latte bezeichnet hat, ist nichts anderes als den Ball an die ÖVP zurückspielen. Nach dem Motto: "Ich bewege mich in meinen Ansichten nicht, dafür bist du dann schuld, wenn die Zusammenarbeit nicht klappt."
Die SPÖ sollte endlich mit ihrem Ballspiel aufhören und Farbe bekennen, ob sie zu konstruktiven Reformen bereit ist oder nicht. Dass ihr Programm von der Bevölkerung nicht in dem Maße goutiert wurde, wie sie gerne gehabt hätten, sollten die Sozialdemokraten mittlerweile wissen. Die Zeit für eine ausgiebige Analyse des Wahlergebnisses hätten sie bereits gehabt.

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