Onodi: Reformwillen der ÖVP als Voraussetzung für Regierungszusammenarbeit

Erfolgreiche Bilanz der SPÖ-Präsidiumsklausur - Reformen bei Pensions-, Gesundheits- und Bildungssystem als Kernfragen einer etwaigen Koalition

St. Pölten (SPI) - Die niederösterreichische SP-Vorsitzende Heidemaria Onodi zieht eine positive Bilanz der SPÖ-Präsidiumsklausur in St. Ägyd. "Die Karten liegen auf dem Tisch. Wenn die ÖVP das Herumtaktieren endlich beendet und ernsthaften Reformwillen im Pensions-, Gesundheits- und Bildungssystem signalisiert, wird sich die SPÖ einer konstruktiven Zusammenarbeit nicht verschließen", so die stellvertretende SPÖ-Chefin nach der Klausur. Weiters sei es für die SPÖ selbstverständlich, dass die zentralen Themen des SP-Wahlkampfes - keine Abfangjäger, Unfallrentenbesteuerung, Studien- und Ambulanzgebühren - auch in einer Koalition mit der ÖVP Berücksichtigung finden müssen. "Es liegt nun an der ÖVP zu entscheiden, ob sie eine stabile Reformregierung mit der SPÖ eingehen will, oder mit einem unberechenbaren Partner wie der FPÖ weiter regieren will", so Onodi. ****

Ein Problem dem sich jede Regierung stellen müsse, sei der erschreckende kontinuierliche Anstieg der Arbeitslosigkeit. "Die hohe Zahl der arbeitslosen Menschen in Österreich darf keinesfalls hingenommen werden. Sich auf die schlechte Konjunktur auszureden ist einfach zu wenig. Konzepte die jene Unternehmen fördern die Arbeitsplätze schaffen, müssen raschest umgesetzt werde", so Onodi abschließend. (Schluss) alu

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ Niederösterreich
Kommunikation
Alexander Lutz
Tel.: 0664 532 93 54
alexander.lutz@spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NSN0001