"Neue Zeit" Kommentar: "Glaubwürdig" (von Günther Gruber)

Ausgabe vom 3. 1. 2001

Graz (OTS) - Die Neujahrsrede von Bundespräsident Thomas Klestil war aus zweierlei Sicht bemerkenswert. Als genereller Aufruf zur Besinnung auf politische Moral, wie er in dieser Dichte noch von keinem Staatsoberhaupt vor ihm formuliert wurde - von scharfer Verurteilung der Radikalisierung der Sprache bis hin zu einer ausdrücklichen Warnung davor, in kommenden Wahlauseinandersetzungen (gemeint war wohl die Rolle der FPÖ bei den Wiener Gemeinderatswahlen) Fairness und respektvollen Umgang miteinander aus dem Auge zu verlieren.

Bemerkenswert war die Rede Klestils aber vor allem in Hinblick auf seine bevorstehende Entscheidung, ob er einem Verfahren gegen Salzburger FPÖ-Chef Karl Schnell zustimmen wird. Dieser hat nach Ansicht der Staatsanwaltschaft Person und Amt des Staatsoberhauptes beleidigt, indem er den Ausdruck "Lump" als "zu harmlos" für Klestil befunden hatte.

Wenn Thomas Klestil mit seiner Neujahrsrede beim Wort zu nehmen ist, dann kann er die Staatsanwaltschaft praktisch nicht mehr daran hindern, das Offizialdelikt Schnells gerichtlich zu verfolgen, der gegen alle sehr klar formulierten politischen Grundsätze des Bundespräsidenten verstoßen hat. Andernfalls nähme sich das Staatsoberhaupt selbst von seiner eigenen Aufforderung aus, etwas gegen die Verletzung und Abwertung politisch anders Denkender zu unternehmen.

Der Bundespräsident wird für Karl Schnell nicht die eigene Glaubwürdigkeit aufs Spiel setzen.

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