"Neue Zeit" Kommentar: "Nicht unsere Regierung" (von Helmut Griess)

Ausgabe vom 8. 1. 2000

Graz (OTS) - Mit ihren jüngsten Aktivitäten wie dem Beharren auf der Oppositionsrolle und nun auch noch der Präsentation eines "Zukunftsprogrammes", das bewusst an das legendäre "Modell Steiermark" anschließt, gibt die steirische VP wieder einmal Freund, Feind und Medien jenseits des Semmerings einige Rätsel auf. Will die steirische VP wieder einmal ganz Österreich am steirischen Wesen genesen lassen? Will man durch die Forderung nach einem Mehrheitswahlrecht die eigene Partei im Bund nicht bloß diesmal, sondern auf Dauer aus der Regierung schießen? Was man immer wieder übersieht, ist die Tatsache, dass für die steirische VP bundespolitische Aktivitäten immer eine Funktion der Landespolitik waren. So war es - lang ist's her - bei der Installation und Absetzung von Alfons Gorbach als Bundeskanzler und Josef Riegler als Vizekanzler. So war es bei der gegen die Koalition Sinowatz-Steger begonnenen und gegen die eigene Partei verlorenen Draken-Abwehrschlacht. Auch das jetzige Beharren auf dem Gang in die Opposition ist so zu verstehen: Die steirische VP weiß, dass sie im Land umso besser abgeschnitten hat, je weniger die VP im Bund zu reden hatte. Und dass ihre Chancen für die Landtagswahlen im kommenden Herbst durch alles verbessert werden, was nicht Rot-Schwarz heißt. Und wenn man es vielleicht doch nicht verhindern kann, möchte man auf jeden Fall klarstellen: Das ist nicht unsere Regierung, egal, wer drinnen sitzt.

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