Kurier-Kommentar: Vom Unsinn des klüger werdens von Norbert Stanzel

Ausgabe vom 3. 1. 2000

Wien (OTS) - Im jungen neuen Jahr darf man sich wohl etwas wünschen. Etwa, dass unsere Spitzenpolitiker zu mehr Ernst- und Wahrhaftigkeit zurückkehren. Denn was da im alten Jahr an durchsichtigen Schmähs geboten wurde, ist nicht nur rekordverdächtig, sondern vermutlich auch schwerst Image schädigend. Stellvertretend für den allgemeinen Nonsens seien drei Beispiele - auf die großen Parteien verteilt - genannt: Viktor Klimas "Kabinett der besten Köpfe" von unabhängigen Experten statt der alten Koalition. Doch das war vor der Wahl. Seither wünscht der SP-Chef nichts sehnlicher als eine Neuauflage der einst stabilen rot-schwarzen Koalition. Oder Wolfgang Schüssels Oppositionsgelöbnis: Seitdem überlegt die ÖVP in erster Linie, wie und mit wem sie die besten Konditionen in einer neuen Regierung herausschlagen könnte. Oder Jörg Haider: Einmal abgesehen von seinem (zumindest nicht im propagierten Ausmaß verwirklichbaren) Kinderscheck übersteigt die Zahl seiner Windungen und Wendungen ohnehin die Möglichkeiten journalistischer Darstellung. Abwechselnd waren er oder Prinzhorn Spitzen- bzw. Kanzlerkandidat, mal bekräftigte er frühere braun angehauchte Polit-Rülpser, mal dementierte er sie. Das führt natürlich zur Frage, ob man in der Politik hemmungslos lügen darf - oder ob es sich lediglich um einen Reifungsprozess handelt. Gern berufen sich nämlich Politiker auf einen Ausspruch, der Konrad Adenauer in den Mund gelegt wird:
"Niemand kann mich daran hindern, klüger zu werden." Oder, in der Fassung des Wiener Bürgermeister Michael Häupl: "Was kümmert mich der Unsinn, den ich gestern gesagt habe." Natürlich muss es auch in der Politik erlaubt sein, seine Meinung zu ändern. Man möge bloß einen kleinen Selbstversuch starten: Wer kann von sich behaupten, von der Jugend bis zum Alter stets dieselben Positionen zu denselben Problemen beibehalten zu haben? Das wäre äußerst unklug: Neue Fragen verlangen nach neuen Antworten.

Und oft kann man erst im Nachhinein erkennen, dass diese oder jene Entscheidung, die aus dem Augenblick heraus getroffen wurde, eigentlich nicht optimal war. Was aber an der Politik oft ärgert, ist, dass bereits im Augenblick des ausgesprochenen Wortes klar ist, dass es nicht ernst zu nehmen ist. Wenn etwa Klima ein paar Tage vor der Wahl reumütig eingesteht, dass es hierzulande so etwas wie parteipolitisch motivierte Proporz-Postenbesetzungen gibt, die man künftig unterlassen will. Aber gleich im ersten Ministerrat nach der Wahl wird unter seinem Vorsitz ein Proporz-Paket geschnürt. Es ist schön, wenn Politiker von sich behaupten, klüger geworden zu sein. Doch so viel bräuchte man gar nicht von ihnen zu verlangen: Es würde schon reichen, wenn sie ernst nehmen, was sie sagen.

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