"Die Presse" Leitartikel: "Der Moskauer Coup" (von Andreas Schwarz)

Ausgabe vom 3.1.2000

Wien (OTS) - Der Überraschungscoup ist mehr als geglückt. Während alle Welt in einem Furioso an spektakulären Feiern ins neue Millennium taumelte, eröffnete Boris Jelzin seinen Landsleuten, daß sie auch politisch in eine neue Ära gehen - nämlich ohne Zar Boris, der das postkommunistische Rußland geprägt hat wie kein zweiter, im Guten wie auch im zuletzt im Bösen. Doch schon mit dem Verglühen der ersten Silvesterraketen tauchte auch die Frage auf: War die Überraschung in Moskau nicht auch ein Coup im anderen Wortsinn, ein stiller Putsch also, der im Schatten der Millenniumsfeiern relativ unbeachtet über die Bühne gehen sollte? War der vorzeitige Abgang des russischen Präsidenten ein wirklich ganz freiwilliger, der seinem designierten Nachfolger ermöglichen soll, die Gunst der Stunde zu nutzen? Oder wurde Boris Jelzin von Wladimir Putin, der die Fäden offenbar längst in der Hand hat, zu dem Schritt mehr oder weniger sanft genötigt, vielleicht sogar im Zusammenspiel mit Jelzins "Familie", dem Klüngel der wahren Mächtigen in Moskau? Fest steht, daß Jelzin noch am Vorabend seines Rücktrittes ein Gesetz über die Präsidentenwahlen im Juni unterschrieben hatte, und nur wenige Stunden später abtrat und die Wahlen für März ankündigte. Das von Putin postwendend erlassene Dekret, das Jelzin und wohl auch seiner "Familie" trotz massivster Hinweise auf dunkle Geschäfte Immunität auf alle Zeit garantieren soll, läßt ahnen, auf welche Weise da ein Geschäft geschlossen, ja erzwungen worden ist. Schließlich steht Jelzin nun tief in der Schuld Putins, dem das vor Monaten noch Undenkbare gelungen war: eine erfolgreiche Phalanx gegen jene zu bilden, die Jelzin im Falle ihres Sieges bei den Parlamentswahlen bedroht hätten. Fest steht auch, daß der Überraschungscoup ein genialer zum allergünstigsten Zeitpunkt gewesen ist. Wladimir Putin schwimmt auf einer Popularitätswelle dank seines brutalen Vorgehens in Tschetschenien; er hat die Duma-Wahlen vom Dezember rechtzeitig umgedreht; und die Opposition wird lange brauchen, sich davon zu erholen _ zu lange, um Putins Kür im Frühjahr ernsthaft gefährden zu können (wenn nicht an der Front noch Unvorhergesehenes passiert). Fest steht aber auch ein Drittes: die völlige Ungewißheit darüber, welchem Rußland unter Putin die Welt gegenübersteht. Von dem ehemaligen Geheimdienstler weiß man nicht viel, außer, daß er einen Krieg im eigenen Land zu führen im Stande ist. Und daß er diesen Krieg, will er seine Chancen im März nicht verspielen, zum "Endsieg" führen muß und wird. Und man weiß, daß es dem jungen Premier in kurzer Zeit gelungen ist, seine Macht im Kreml fest zu verankern und eine Allianz mit den Militärs zustande zu bringen. Putin steht auf der Basis von Nationalismus und Chauvinismus, aber wo er ansonsten steht, weiß man nicht. Seine kürzlich geäußerte "Vision" von einem Dritten Weg Rußlands, der blinden Glauben an westlichen Liberalismus ebenso ausschließt wie eine Rückkehr zum Kommunismus, ist eine zu vage Programmatik, um sagen zu können, wie Moskau künftig mit seinen ökonomischen Problemen und mit seiner Stellung in der Welt umgehen wird. Und der Satz, er wolle Marktwirtschaft und Demokratie "an die russischen Gegebenheiten anpassen", kann auch als Drohung verstanden werden. "Er versteht wenigstens, was man sagt", hat ein westlicher Experte in Anspielung auf Jelzins Hinfälligkeit Putin gutgeschrieben. Aber was er sagt, wie einer agieren wird, der mit brillant-kühler Kalkulation und einer gehörigen Portion Brutalität binnen eines halben Jahres die Macht in Rußland an sich gerissen hat, das dürfte die spannendste Frage des beginnenden Millenniums werden.

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