Rassistische Einstellungen nehmen zu - öffentliches Interesse nimmt ab

Wien (OTS) - Trotz der bemerkenswerten Erfolge des Europäischen
Jahres gegen Rassismus 1997 leiden in der Europäischen Union Menschen
weiterhin unter Diskriminierung aufgrund ihrer Hautfarbe, ihres
Glaubens, ihrer ethnischen Herkunft und ihrer Rasse, so die
Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und
Fremdenfeindlichkeit (EUMC) heute bei der Veröffentlichung des ersten
Jahresberichts der Europäischen Union über Rassismus und
Fremdenfeindlichkeit in ihren Mitgliedstaaten.

Wie in der Eurobarometer-Reihe im Jahr 1997 hervorgehoben wird, gab
nahezu ein Drittel aller befragten Europäer an, "sehr" oder
"ziemlich" rassistisch zu sein. Die Untersuchung der
Beobachtungsstelle zeigt, daß Rassismus und Fremdenfeindlichkeit seit
der ersten großen Umfrage im Jahre 1989 zugenommen haben. Aus der
Untersuchung geht außerdem hervor, daß das öffentliche Interesse am
Thema Rassismus im gleichen Zeitraum gesunken ist (36% im Jahr 1989
verglichen mit 22% im Jahr 1997).

Der Bericht bezieht sich auf das Jahr 1998 und geht auf die Situation
des Rassismus in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union ein,
indem er Fallbeispiele von Opfern und Tätern und die von den Behörden
eingeleiteten Maßnahmen zur Rassismusbekämpfung nennt. Der Bericht
zielt auf ein Verständnis des Phänomens des Rassismus und der
Fremdenfeindlichkeit ab. Es werden einige Fälle ausgewählt -
aussagekräftige und repräsentative Beispiele für die heutige
Situation in Europa. Doch wie es im Bericht heißt, ist "kein
Mitgliedstaat ist davon ausgenommen. Und keiner kann fünfzig Jahre
nach Ende des Zweiten Weltkrieges behaupten, diesen Erscheinungen
völligen Einhalt geboten zu haben."

Darüber hinaus konzentriert sich der diesjährige Bericht auf die
Einrichtung der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und
Fremdenfeindlichkeit, die wiederum das Ergebnis des Europäischen
Jahres gegen Rassismus ist. Die Anlaufphase der Beobachtungsstelle
begann im Juli 1998; Ende 1998 waren bereits drei Mitarbeiter
beschäftigt.

Das Hauptziel der Beobachtungsstelle besteht darin, der Europäischen
Union objektive, zuverlässige und vergleichbare Informationen über
rassistische, fremdenfeindliche und antisemitische Phänomene auf
europäischer Ebene bereitzustellen. Sie untersucht Ausmaß und
Entwicklung der Phänomene und Erscheinungsformen von Rassismus,
Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus, analysiert ihre Ursachen,
Folgen und Auswirkungen und untersucht die Beispiele bewährter
Praktiken, die Abhilfe schaffen sollen.

"Mehr als fünfzig Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, in dem
die Schrecken des Rassismus ihren Höhepunkt erreichten, ist Europa
aus der Asche auferstanden und hat eine aus 15 Staaten bestehende
Union gebildet, deren Hauptziel die Wiedererlangung von Frieden und
Einheit zwischen ihren Völkern ist. Wir alle dachten, die dunklen
Tage lägen hinter uns, aber wir haben uns getäuscht", so Jean Kahn,
Vorsitzender des Verwaltungsrats der Beobachtungsstelle und
ehemaliger Vorsitzender der Beratenden Kommission "Rassismus und
Fremdenfeindlichkeit".

"Wir können nicht mehr akzeptieren, daß die Grundwerte unserer
Menschenrechte verspottet werden, daß unser Europa auf
Diskriminierung gegründet wird. Europa wird seine Seele verlieren,
wenn es vergißt, daß es in erster Linie auf einer ethischen und
keineswegs nur auf einer wirtschaftlichen, finanziellen oder
gesellschaftlichen Grundlage errichtet worden ist."

"Die Diskriminierung von Völkern aufgrund ihrer Rasse und ihres
Glaubens ist nicht nur eine Verletzung ihrer Menschenwürde, sondern
ein Angriff gegen alles, wofür die Europäische Union steht", so Beate
Winkler, Direktorin der Beobachtungsstelle. "Die Diskriminierung zu
akzeptieren hieße, uns dazu zu verurteilen, in einem Europa zu leben,
in dem Rassisten den moralischen und politischen Ton angeben und der
Ausschluß von Mitgliedern unserer eigenen Gemeinschaft sanktioniert
wird."

Der Bericht schließt mit folgenden Worten: "Am beunruhigendsten
jedoch ist in allen Mitgliedsstaaten der Union die Entwicklung eines
schleichenden Rassismus, der im täglichen Leben banalisiert wird, und
von Diskriminierung, die durch die Gleichgültigkeit der
Allgemeinbevölkerung oder auch auf institutioneller Ebene erst
möglich gemacht wird. Diese kontinuierlichen Bekundungen von
Fremdenfeindlichkeit werden nicht zwangsläufig durch die Klagen der
Opfer oder durch Gerichtsprozesse sichtbar. Sie werden verwischt,
verdeckt, schleichen sich häufig in das Verhalten ein und werden von
der Mehrheit akzeptiert - bis irgendwo ein Skandal ausbricht."

"Europa trägt Verantwortung für die Bekämpfung des Rassismus. Ein
Teil dieser Verantwortung wurde mit der Errichtung der Europäischen
Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit und die
Aufnahme von Artikel 13 in den Vertrag von Amsterdam erfüllt",
erklärt Beate Winkler abschließend. "Mit der vollständigen
Ratifizierung des Vertrags von Amsterdam durch die Parlamente der
Mitgliedstaaten dieses Jahr zeigte die Europäische Union ihre
Entschlossenheit, ihren Verpflichtungen uneingeschränkt nachzukommen.
Jetzt bleibt der Europäischen Union nur noch, ihre erklärten Ziele
und ihre gemachten Aussagen zu bekräftigen und zusammen mit der
Beobachtungsstelle und allen ihren Einrichtungen auf die Vision eines
Europas ohne Rassismus hinzuarbeiten, denn letztendlich wird Europa
nicht nach seinen Worten, sondern nach seinen Taten beurteilt
werden."

Der Jahresbericht 1998 der Europäischen Stelle zur Beobachtung von
Rassismus und Fremdenfeindlichkeit wird in zwei Teilen
veröffentlicht.

Teil 1 trägt den Titel "Europa eine Seele geben - Einrichtung der
Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und
Fremdenfeindlichkeit".

Teil 2 trägt den Titel "Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in der
Europäischen Gemeinschaft - die aktuelle Lage".

Teil 1 und 2 werden in der Langfassung in folgenden Sprachen
veröffentlicht: Englisch, Französisch und Deutsch.

Kurzfassungen des Jahresberichts werden in allen Amtssprachen der
Europäischen Union zur Verfügung stehen.

Rückfragehinweis: Europäische Stelle zur Beobachtung

von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.
Tel.: ++43 1 580 30 37;
Fax.: ++43 1 580 30 99
E-Mail: [email protected] ; Website: http://www.eumc.at

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