Presseaussendungen zu Politik

Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ

FPÖ – Hafenecker: „ORF-Generaldirektorswahl ist abgekartetes Spiel und Postenschacher mit Wahlzettel!

FPÖ rechnet mit rot-schwarzem Selbstbedienungsladen am Küniglberg ab und fordert sofortiges Ende der Zwangsgebühren und echte ORF-Reform

09.06.2026, 14:18:05
/
OTS0140

Grüner Klub im Rathaus

Grüne Wien/Prack: Zu wenig leistbarer Wohnraum – Wohnungsknappheit droht

Seit SPÖ und Neos in Wien regieren, wird viel zu wenig leistbarer Wohnraum gebaut – Grüne fordern mehr sozialen Wohnbau & ein Ende der Zweckentfremdung der Wohnbauförderbeiträge.

09.06.2026, 14:15:06
/
OTS0139

Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ

FPÖ – Schiefer: „Regierung hinterlässt mit ihrer Budgetpolitik einen Scherbenhaufen!“

FPÖ zerpflückt das Doppelbudget der Regierung: Keine Reformen, Verlust des Triple-A-Ratings und eine Schuldenpolitik trotz Belastungen der Bevölkerung

09.06.2026, 14:13:05
/
OTS0138

Bundespressedienst

AVISO: Morgiger Ministerrat der Bundesregierung um 8.30 Uhr im Parlament

Wien (OTS) - Morgen, Mittwoch, 10. Juni 2026 tritt um 8.30 Uhr der Ministerrat im Hohen Haus zusammen. Zu Sitzungsbeginn besteht die Möglichkeit für Foto- und Filmaufnahmen. Aufgrund der nachfolgenden Budgetrede...

09.06.2026, 14:07:24
/
OTS0137

Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ

FPÖ: Download-Link der Pressekonferenz mit Christian Hafenecker und Arnold Schiefer

Wien (OTS) - Der Mitschnitt der heutigen Pressekonferenz mit FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker und FPÖ-Budgetsprecher NAbg. Arnold Schiefer kann unter diesem Link heruntergeladen...

09.06.2026, 14:07:23
/
OTS0136

Handelsverband

Handelsverband, OTTO Austria, refurbed und DORDA nahmen Stellung
zur Zukunft des Digitalstandorts Österreich.

Nein zur Paketsteuer! 70% der Bevölkerung lehnen 2-Euro-Paketabgabe ab. Österreich droht Steuerrückgang um 167 Mio. Euro.

HV, OTTO Austria, refurbed und DORDA nahmen Stellung zur Zukunft des Digitalstandorts. Laut Impact Analyse droht Verlust von 2.870 Jobs und BIP-Rückgang um 360 Mio. Euro jährlich.

09.06.2026, 14:01:03
/
OTS0135

Stadt Wien - Kommunikation und Medien (KOM)

Neue Awarenessbestimmungen für mehr Sicherheit im Wiener Nachtleben

Wien (OTS) - Am 1. Juli treten neue Vorgaben im Wiener Veranstaltungsgesetz in Kraft, die für noch mehr Sicherheit im Wiener Nachtleben sorgen sollen: So müssen Veranstalter*innen künftig in bestimmten Situationen...