Verzerrte Darstellung einer Gefahrenanalyse der Polizei auf „wochenblick.at“

Der Senat 1 beschäftigte sich in seiner letzten Sitzung mit dem Artikel „Aktuelle Ausgabe: Alarmstufe Linz“, erschienen am 20.10.2016 auf „wochenblick.at“ und stellte einen Verstoß gegen Punkt 2 …

OTS0141
18.01.2017 13:24
 

Gudenus: Straffällig gewordene Tschetschenen endlich abschieben

Ausländische Jugendbanden sind gravierendes Problem

OTS0103
18.01.2017 12:06
 

UNHCR zu Fremdenrechtsnovelle: Einschnitte bei Grundversorgung und Familienzusammenführung bedenklich

Asylsuchende könnten nach vorliegendem Entwurf mittellos auf der Straße landen

OTS0048
18.01.2017 10:39
 

Volkshilfe warnt vor weiteren Obergrenzen und Container-Wartezonen

Fenninger: Europaweite Lösung statt politisches Ping-Pong auf dem Rücken der Schutzsuchenden

OTS0047
18.01.2017 10:39
 

Bundesminister Rupprechter: Austausch mit China im Zeichen der Nachhaltigkeit

Chinesischer Landwirtschaftsminister auf Arbeitsbesuch in Österreich

Fast 77 Millionen Euro erkämpft: Die AK ist die verlässliche Partnerin der oberösterreichischen Beschäftigten

2016 war geprägt von weiter steigender Arbeitslosigkeit, geringer Arbeitszufriedenheit und einer unnötigen Standortdebatte.

OTS0040
18.01.2017 10:16
 

8. Neujahrsempfang der Rechtsanwaltskammer Wien

Die Rechtsanwaltskammer Wien lud am 17. Jänner zum alljährlichen Neujahrsempfang in die Nationalbibliothek.

OTS0013
18.01.2017 09:00
 

Koalition will stärkeres Vorgehen gegen Hasspostings

Weitere Themen im Menschenrechtsausschuss: Einschränkungen der Justiz in der Türkei, Tätigkeitsverbote für Sexualstraftäter

OTS0207
17.01.2017 18:17
 

Menschenrechtsausschuss: Neues Erwachsenenschutzgesetz kann mit breiter Unterstützung rechnen

Justizminister Brandstetter spricht von Paradigmenwechsel; Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung in Planung

OTS0206
17.01.2017 17:52
 

Pfurtscheller: Hasspostings verletzen auch Menschenrechte

ÖVP-Menschenrechtssprecherin: Entschließungsantrag des Menschenrechtsausschusses unterstützt Justizminister in seinem Vorgehen

OTS0177
17.01.2017 14:37
 

NEOS: Erwachsenenschutzgesetz garantiert mehr Freiheit und Selbstbestimmung

Niki Scherak: „Gerade bei solch sensiblen Themen darf es in Zukunft keine Verzögerungen aufgrund sinnloser Streitereien mehr geben“

OTS0142
17.01.2017 12:44
 

Korosec: „Erwachsenenschutzgesetz ist ein großer Wurf“

Seniorenbund begrüßt „Gesetz im Sinne Tausender Hilfsbedürftiger“

OTS0102
17.01.2017 11:37
 

Neues Erwachsenenschutzgesetz im Ministerrat beschlossen

Volksanwältin Brinek erfreut über Hartnäckigkeit des Justizministers

OTS0094
17.01.2017 11:18
 

Erwachsenenschutz: Reform des Sachwalterrechts im Ministerrat beschlossen

Im heutigen Ministerrat wurde der Entwurf von Justizminister Wolfgang Brandstetter zum neuen Erwachsenenschutzgesetz beschlossen. „Diese Reform ist ein Meilenstein im Bereich des Erwachsenenschutzes und …

OTS0087
17.01.2017 10:57